Sitzung
KT/2025/167
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
08.12.2025
Zeit
14:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:15 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 21. Juli 2025
 
Ö 3
Benennung der Vertretungen des Landkreises Konstanz im örtlichen Beirat des Jobcenters Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/309
Ö 4
Benennung der Vertretungen des Landkreises Konstanz im Beirat der "Gesellschaft der Verkehrsunternehmen im Verkehrsverbund Hegau-Bodensee GmbH" (VHB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/311
Ö 5
Benennung der Vertretungen des Landkreises Konstanz im Aufsichtsrat des "Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH" (GLKN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/310
Ö 6
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH)
 
Ö 6.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Liquiditätsunterstützung 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/296/1
Ö 6.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Liquiditätsunterstützung 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2025/294/1
Ö 6.3
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Abschlussbericht für das Projekt Masterplan IT

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/295
Ö 7
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Konstanz"
 
Ö 7.1
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Wirtschafts- und Finanzplan 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

2025/252
Ö 7.2
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

2025/253
Ö 7.3
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

2025/254
Ö 8
Eigenbetrieb Eisenbahninfrastrukturunternehmen seehäsle
 
Ö 8.1
Eigenbetrieb Eisenbahninfrastrukturunternehmen seehäsle;
Jahresabschluss 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/243
Ö 8.2
Eigenbetrieb Eisenbahninfrastrukturunternehmen seehäsle;
Wirtschafts- und Finanzplan 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/244
Ö 9
Vierländerregion Bodensee – Übernahme Gesellschafteranteile und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/223/1
Ö 10
Beteiligungsbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/291
Ö 11
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz - Bauphase Nord;
Baubeschluss und Abwicklungsstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025/304/1
Ö 12
Wegweisende Kreisradnetzbeschilderung;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025/306
Ö 13
Satzung über die Durchführung des § 5 Abs. 2 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg (LKJHG) - Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

2025/297
Ö 14
Fortführung der fachlichen Begleitung des Jugendkreisrates;
Fraktionsübergreifender Antrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

2025/270
Ö 15
Förderung sozialer Einrichtungen und Dienste im Landkreis Konstanz in den Jahren 2024 bis 2026;
Neuantrag Kreisjugendring Konstanz e.V. - Stellenerhöhung Bildungsreferent

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 26, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025/267
Ö 16
SINUS (Sinnvoll und Sozial) - Ganzheitliche und umfassende Betreuung und Unterstützung von langzeitarbeitslosen Menschen;
Verlängerung der Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025/262
Ö 17
DELTA - digitale Teilhabe und Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen im Landkreis Konstanz;
Verlängerung der Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/263
Ö 18
Förderung der Schuldnerberatungsstellen im Landkreis Konstanz;
Verlängerung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

2025/264
Ö 19
Schülerforschungszentrum Singen;
Antrag Weiterförderung der Koordinationsstelle mit der "Stiftung Kinder forschen"

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

2025/250/1
Ö 20
Änderung der Hauptsatzung;
Hybride Sitzung, Livestream

Beschluss: vertagt

Abstimmung:

2025/292
Ö 21
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (ca. 17 Uhr)
 
Ö 22
Kreishaushalt 2026;
Effizienzstrategie der Landkreisverwaltung und Prozesse der Ansatzbildung im Haushaltsentwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/272/1
Ö 23
Kreishaushalt 2026
 
Ö 23.1
Antrag der AfD-Fraktion;
Nachbesetzungssperre

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/314
Ö 23.2
Antrag der AfD-Fraktion;
Beförderungsstopp

Beschluss: vertagt

2025/315
Ö 23.3
Antrag der AfD-Fraktion;
Einstellung Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/316
Ö 23.4
Antrag der AfD-Fraktion;
Flaggen an Liegenschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/317
Ö 23.5
Kreishaushalt 2026;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/307
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 24.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/302
Ö 24.2
Verleihung Inklusionspreis Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/308
Ö 24.3
Mitteilung über die Verleihung des Klimaschutzpreises 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/282
Ö 24.4
Mitteilung über die Vergabe des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich ("Lehrlingspreis");
Preisvergabe 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/283
Ö 25
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche