Sitzung
KT/019/2010
Gremium
Kreistag
Datum
26.07.2010
Zeit
13:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neuorganisation JobCenter;
künftige Umsetzung des SGB II im Landkreis Konstanz/Expertenanhörung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/114
Ö 2
Jahresrechnung 2009;
a) Über- und außerplanmäßige Ausgaben
b) Rechenschaftsbericht
c) Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung
d) Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/105
Ö 3
Eigenbetrieb EVU seehäsle; Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/082
Ö 4
Gründung eines Tochterunternehmens des BGV in Form einer Aktiengesellschaft - Beteiligung verschiedener Unternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/098
Ö 5
Abfallwirtschaftsgesellschaft der Landkreise Bodenseekreis und Konstanz mbH (ABK GmbH);
Verlängerung der Verträge über die Logistikleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/122
Ö 6
Anpassung der Vereinbarung über die Gewährung eines Kassenkredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/104
Ö 7
Fortschreibung des Nahverkehrsplans;
Verabschiedung des Anhörungsentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/102
Ö 8
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Tariferhöhung zum 01.01.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/081
Ö 9
Schülerbeförderung im Landkreis Konstanz:
a) Anpassung der Satzung des Landkreises Konstanz über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SENS) wegen der Einführung der neuen Werkrealschule
b) Fortschreibung der Ergänzenden Richtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2010/077/1
Ö 10
Neubau Berufsschulzentrum Radolfzell;
Vergabe von Fachberaterleistungen
a) Bauphysik
b) Brandschutz
c) Gebäudeerkundung / -rückbau (Altlasten)

Beschluss: verwiesen

2010/124
Ö 11
Mettnau-Schule Radolfzell;
Erweiterung der 2-jährigen Berufsfachschule zum Erwerb von Zusatzqualifikationen für den Fachbereich Erziehung, Schwerpunkt Schulfremdenprüfung zum/r Erzieher/in in Teilzeitform zum Schuljahr 2010/11

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/096
Ö 12
Teilhabeplan für erwachsene Menschen mit seelischen Behinderungen im Landkreis
Konstanz (Psychiatrieplan)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/080
Ö 13
Förderung der sozialen Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in der Förderperiode 2011 bis 2013;
Institutionelle Förderung der Ligaverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/093
Ö 14
Förderung der sozialen Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in der Förderperiode 2011 bis 2013;
Konzeptionelle Weiterentwicklung des Beratungsstellenangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/094
Ö 15
Jugendsozialarbeit an Schulen;
Richtlinien zur Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamts Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2010/074
Ö 16
Bürgerfragestunde
 
Ö 17
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 17.1
Budgetbericht zum 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/125
Ö 17.2
Otto-Dix-Haus-Stiftung e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/120
Ö 17.3
Gründung eines Interessenverbandes Bodenseegürtelbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/083
Ö 17.4
Schweizer Tiefenlager für radioaktive Abfälle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/117
Ö 18
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche