Sitzung
KT/2013/046
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
13.05.2013
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften aus den letzten Sitzungen am 28.01., 04.02. und 18.03.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung von Gremien
 
Ö 2.1
Nachbesetzung von Gremien;
a) Sozialausschuss:
Wechsel bei einem LIGA-Vertreter mit beratender Funktion durch Zurruhesetzung
b) Kreisjugendhilfeausschuss:
Wechsel bei einem LIGA-Vertreter mit Stimmrecht durch Zurruhesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/324
Ö 2.2
Nachbesetzung von Gremien;
Beirat beim Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/341
Ö 2.3
Nachbesetzung von Gremien;
Aufsichtsrat beim Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/341/2
Ö 2.4
Nachbesetzung von Gremien;
Kuratorium der Kunststiftung Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/341/1
Ö 3
Seniorenplan für den Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/325
Ö 4
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung;
Änderung der Richtlinien

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2013/313
Ö 5
Begleitetes Wohnen in Familien (BWF) - Eingliederungshilfe;
Erhöhung des Betreuungsentgelts für die Familien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/314
Ö 6
Sucht im Alter;
vorübergehende Komplementärfinanzierung der Projektstelle Sucht im Alter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/333
Ö 7
LEADER Westlicher Bodensee (Förderinstrument des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des ländlichen Raums/ELER);
Förderzeitraum 2014 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/339
Ö 8
Schülerbeförderung - Regelungen der "Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SENS)";
Neustrukturierung und stufenweise Anpassung der Eigenanteile u. a. (Satzungsänderungen)

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2013/308
Ö 9
Beteiligung des Landkreises bei der Herstellung und Erneuerung einer Abwasseranlage von Gemeinden nach den Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten (Ortsdurchfahrtsrichtlinie/ODR); Anpassung der pauschalen Erstattungsbeträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/288
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Vermietung der ehemaligen Deponie Singen-Rickelshausen zur Errichtung einer Solaranlage;
Erweiterung Rekultivierungsfläche Bauabschnitt "L"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/262
Ö 12
Pilotprojekt TANIA zur Verkürzung der Nachsorgezeit (Deponie Konstanz-Dorfweiher);
3. Zwischenbericht der Universität Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/292
Ö 13
Budgetreste zum Jahresabschluss 2012;
Beschlussfassung zu Überträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/337
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Berufsschulzentrum Radolfzell;
Bezuschussung des Neubaus einer Sporthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Erdgas-Fracking im Bodensee-Einzugsgebiet;
Beschluss der Internationalen Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Jobcenter Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Wahl des Landrats;
Ergebnis der Beratungen im Besonderen Beschließenden Ausschuss zur Wahl des Landrats/Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
40-jähriges Dienstjubiläum im öffentlichen Dienst von Landrat Frank Hämmerle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 16
Kunststiftung Landkreis Konstanz;
10-jähriges Jubiläum/Eröffnung einer Ausstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen