SessionNet | Kreistag - 14.10.2013

Sitzung

KT/2013/049

Gremium

Kreistag

Raum

Konstanz

Datum

14.10.2013

Zeit

14:30 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Beschlüsse und Zusagen ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung des Landrats durch Frau Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der letzten öffentlichen Sitzung am 15. Juli 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderung in der Besetzung des Kreistags; a) Ausscheiden von Kreisrat Dr. Jörg SCHMIDT/Nachfolgeregelung b) Ablehnungsgründe von Herrn Manfred DEBATIN c) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Markus ZÄHRINGER d) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds e) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien f) Wahl eines dritten Stellvertreters des Landrats im Vorsitz des Kreistags Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/453	Anlage 2, Nachfolge Dr. Jörg Schmidt, Drucksache-Nr. 453 aus 2013 Anlage 1, Nachfolge Dr. Jörg Schmidt, Drucksache-Nr. 453 aus 2013
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Kreistags; a) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei der nachrückenden Person, Herrn Karl WEHRLE b) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds c) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/454	Vorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses; Vertretung des Ev. Kirchenbezirks Konstanz (stv. beratendes Mitglied) Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/461	Vorlage
Ö 7	Wahl des Kreistags für die Amtszeit 2014 - 2019; a) Allgemeine Informationen/wesentliche Änderungen des Wahlrechts b) Einteilung der Wahlkreise Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/445	Vorlage Anlage 1 - Wahlkreiseinteilung, Gegenüberstellung der Einwohnerzahlen 2009, 2014 Anlage 2 - Wahlkreiseinteilung, 62 Sitze, Berechnung 2013 Anlage 3 - Wahlkreiseinteilung, 60 Sitze, Fortschreibung 2009 Anlage 4 - Wahlkreiseinteilung, 2009, Fortschreibung 2013
Ö 8	Jahresabschluss 2012; a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen b) Vorlage des Jahresabschlusses c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses d) Feststellung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/447	Vorlage Anlage 2 Jahresabschluss 2012 Anlage 3 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 Anlage 1 Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen u. Auszahlungen
Ö 9	Haushalt 2013; Budgetbericht zum 30.09.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	ABK - Abfallwirtschaftsgesellschaft der Landkreise Bodenseekreis und Konstanz mbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/392	Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers Anlage 4 - Bericht des Aufsichtsrats
Ö 11	Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/400	Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers Anlage 4 - Bericht des Aufsichtsrats
Ö 12	Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2013/398
Ö 12.1	Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz; Situation und zukünftige wirtschaftliche Erwartungen - Fortschreibung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/431	Budgetkontrolle Juli 2013 Personalabgleich 2012 /13
Ö 13	Bodensee Standort Marketing GmbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/396	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Bericht des Aufsichtsrats Anlage 5 - Jahresabschluss 2012 BSM Innovationsfonds GmbH - Bilanz Anlage 5 - Jahresabschluss 2012 BSM Innovationsfonds GmbH - GuV Anlage 6 - Lagebericht BSM Innovationsfonds GmbH Anlage 7 - Bestätigungsvermerk BSM Innovationsfonds GmbH
Ö 14	Eigenbetrieb EVU seehäsle; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/391	Anlage 1 - Jahresabschluss EVU Seehäsle Anlage 3 - Planvergleich EVU für BA KT Anlage 4 - EVU Wirtschaftsplan (Erfolgsplan) 2012
Ö 15	Energieagentur Kreis Konstanz gGmbH; a) Jahresabschluss 2012 b) Fortführung der Finanzierung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/401	Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfer
Ö 16	Internationale Bodensee Tourismus GmbH; a) Jahresabschluss 2012 b) Herabsetzung des Stammkapitals Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/399	Anlage 1 - Jahresabschluss - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers Anlage 4 - Protokollauszug der Aufsichtsratssitzung 08.05.2013
Ö 17	Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/395	Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers Anlage 4 - Bericht des Aufsichtsrates
Ö 17.1	Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH a. Namensänderung b. Änderung Betriebsleitung/Geschäftsführung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/393
Ö 18	Modellprojekt Konstanz GmbH; Jahresabschluss 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/397	Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers Anlage 4 - Bericht des Aufsichtsrats
Ö 19	Zweckverband Protec Orsingen; a) Beitritt zum Zweckverband "Tierkörperbeseitigung Warthausen" zum 01.01.2014 b) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/412	Anlage 1 - Anfrage und Antrag CDU-Fraktion
Ö 20	Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 1. und 2. Bauabschnitt; Sachstand, Kostenfortschreibung und weiteres Vorgehen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/458	Anlage 2 - Aktuell beauftragt 2. BA Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Aktuell beauftragt 1. BA
Ö 21	Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 2. Bauabschnitt Sporthalle; Vergabe Rohbauarbeiten Sporthalle 2. BA (2. Ausschreibungspaket) Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/460	Vorlage 2013-09-30 Kostenübersicht Vergabe Paket 1 + Rohbau Sporthalle
Ö 22	Jugendsozialarbeit an Schulen. Anpassung der Förderrichtlinien Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/413	Vorlage 13-09-30 Förderrichtlinien Schulsozialarbeit überarbeitet
Ö 23	Finanzielle Leistungen bei Vollzeitpflege Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/441	Vorlage 13-09-10 Richtlinie
Ö 24	Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit langzeitarbeitsloser Menschen; Übernahme der Ko-Finanzierung für ein ESF-Projekt des Trägerverbundes Diakonisches Werk, AWO, Cariatsverband Konstanz Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/432	Auszug aus dem ESF-Antrag ELA vom 29.05.2013 Modifizierter Antrag ELA vom 27.8.2013
Ö 25	Projekt "Wohntraining zu Hause" für Menschen mit geistiger Behinderung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/416	Vorlage Vorlage Wohntraining Juni 2012
Ö 26	Übernahme der Kosten für ärztlich verordnete empfängnisverhütende Mittel für bedürftige Frauen - Fortsetzung und Erweiterung des Modellprojekts ab 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2013/404	Vorlage Antrag der Schwangerenberatungsstelle
Ö 27	LEADER Westlicher Bodensee (Förderinstrument des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des ländlichen Raums (ELER); Förderzeitraum 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/451	Vorlage Anlage 1 - Einwohnerzahlen LEADER-Gebietskulisse
Ö 28	seehäsle Radolfzell - Stockach; Erweiterung der Linie nördlich von Stockach nach Hindelwangen Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/348/1	08-05-26 Studie Ablachtalbahn, Anhänge zum Gutachten 08-05-26 Studie Ablachtalbahn, Aufgabenstellung Potentialabschätzung 08-05-26 Studie Ablachtalbahn, Gutachten Potentialabschätzung 13-05-23 Anlage 1, Stockach, Erweiterung seehäsle 13-08-09 Anlage 3, Verlängerung seehäsle bis Hindelwangen, Schreiben HzL
Ö 29	Bürgerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 30	Mitteilungsvorlagen
Ö 30.1	Leistungsgewährung an Asylbewerber; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/459	Mitteilungsvorlage
Ö 30.2	Regionale Volkshochschule Konstanz-Singen e. V.; Jahresabschluss 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/443	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - Bilanz Anlage 1 - Jahresabschluss 2012 - GuV Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtsschaftsprüfers
Ö 30.3	Schulversuch "Schulische Bildung junger Menschen mit Behinderung" (Inklusion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/436	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Endbericht zum Schulversuch Stand 01. Juli 2013 Anlage 2 - Rundschreiben des Landkreistages Anlage 3 - Stellungnahme zum Endbericht
Ö 30.4	Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Vincentius-Krankenhaus AG Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/444
Ö 30.5	Prüfungsbericht der GPA; Prüfung der Bauausgaben des Landkreises der Jahre 2007 bis 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/449	Anlage 1 Anforderung ergänzende Stellungnahme GPA 01.10.2012 Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Kreisverwaltung vom 04.12.2012 Anlage 3 Schreiben des Regierungspräsidiums vom 06.08.2013
Ö 30.6	Prüfungsbericht der GPA; Allgemeine Finanzprüfung Landkreis Konstanz 2009 - 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2013/403	Schreiben RP FR
Ö 30.7	Jobcenter Landkreis Konstanz; Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2013/448	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Bericht Jobcenter
Ö 30.8	Sitzungstermine 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2011/369/1	Anlage 1 - Sitzungstermine 2014
Ö 31	Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
Ö 31.1	Unkonventionelle Gasförderung (Fracking) im Landkreis Konstanz; Bisherige Aktivitäten des Landkreises zur Verhinderung der Einführung dieser Technik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Schienenverkehr im Landkreis Konstanz; Behandlung der Anliegen des Landkreises durch die Deutsche Bahn AB Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Hangrutsch K 6137 in Tengen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31.4	Antrag der DLRG-Ortsgruppe Konstanz; Bezuschussung für die Beschaffung von Fahrzeugen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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