Sitzung
KT/2014/054
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
07.04.2014
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 27.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden eines beratenden Mitglieds (Polizei) - Nachwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/018
Ö 4
Jagdsteuer;
Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Jagdsteuer zum 01.04.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/023
Ö 5
Eigenbetriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Änderung von § 4 Abs. 1 (Betriebsleitung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/014
Ö 6
Errichtung der Haldenwang-Stiftung zur Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher;
Übernahme des Stiftungsvermögens durch den Landkreis Konstanz im Falle einer Auflösung der Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/510
Ö 7
Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung Konstanz;
Wechsel der Schulträgerschaft ab dem Schuljahr 2014/15 - Zustimmung gem. § 30 Abs. 1, 3 und 4 Schulgesetz

Beschluss: verwiesen

2014/036
Ö 8
Resolution zur Unterstützung der internationalen Region Bodensee - frei von Agro-Gentechnik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/043
Ö 9
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Volkshochschule Konstanz - Singen e. V. (2008 - 2010);
Bestätigung des Regierungspräsidiums Freiburg über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/034
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 11.1
Bericht des Jobcenter Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/045
Ö 11.2
Resolution des Kreistags zur Sicherstellung der Behandlung von Patienten in Krankenhäusern;
Antwort des Bundesministers für Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/038
Ö 11.3
Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben - Neubewilligungen 2014 nach dem LGVFG;
Geförderte Maßnahmen im Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Tourismusinfrastrukturprogramm 2014;
Schaffung des Strecken-Premiumwanderwegs "Seegang" am Bodensee von Überlingen nach Konstanz/Zuschuss des Landes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Sanierung der K 6137 bei Tengen (Hangrutsch);
Beginn der Sanierungsarbeiten - weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Neues Kunstwerk im Großen Sitzungssaal

Beschluss: zur Kenntnis genommen