Sitzung
KT/2014/056
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
14.07.2014
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrenamtliche Richter in der Sozialgerichtsbarkeit aus dem Kreis Sozialhilferecht;
Wahl für die Amtszeit 2015 - 2019

Beschluss: vertagt

2014/125
Ö 2
Jagdsteuer - Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Jagdsteuer zum Jagdjahr 2014/15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/112
Ö 3
Landesförderprogramm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit – RegioWIN;
Projekt „Innovationszentrum Wasser“

Beschluss: vertagt

2014/123
Ö 4
LEADER Westlicher Bodensee (Förderinstrument des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des ländlichen Raumes, ELER);
Förderzeitraum 2015 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/122
Ö 5
Eigenbetrieb EVU seehäsle;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/048
Ö 6
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/095
Ö 7
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/091
Ö 8
Optierung von Elektro- und Elektroaltgeräten nach Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/103
Ö 9
Erstattung von Personalkosten sowie Personalkostenzuschüsse an die Stadt Konstanz;
Vereinbarung über Personal- und Sachkostenerstattungen für die Durchführung von Jugendhilfeaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/096
Ö 10
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge;
Stellenzuwachs um eine 0,5-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/111
Ö 11
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 11.1
Haushalt 2014; Budgetbericht zum 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/127
Ö 11.2
Haushalt 2013; vorläufiger Jahresabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/128
Ö 11.3
Resolution des Landkreises Konstanz zum Erhalt der umsteigefreien Fernverkehrsverbindungen auf der Schwarzwaldbahn;
Antworten der DB AG und des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/126
Ö 11.4
Bahnhofsmodernisierungsprogramm;
Sachstand/Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Mögliche Partnerschaft mit Istrien;
Bericht über den Besuch einer Delegation des Landkreises Konstanz in Istrien/weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bürgerfragestunde
 
Ö 13
Wahl des Kreistags 2014 - 2019;
a) Ergebnis der Kreistagswahl vom 25.05.2014
b) Feststellung von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/124
Ö 14
Ehrung und Verabschiedung von Kreisräten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Verleihung des Ehrenrings des Landkreises Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen