Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 23. März 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Kreisjugendhilfeausschuss;
Ausscheiden und Nachwahl eines Beratenden Mitglieds (Kath. Kirche) Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/098 | |
Ö 5 | Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Wechsel in der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/068/1 | |
Ö 6 | Budgetreste zum Jahresabschluss 2014;
Beschlussfassung zu Überträgen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/099 | |
Ö 6.1 | Budgetreste zum Jahresabschluss 2014;
Beschlussfassung zu den Überträgen/Überträge für das BSZ Radolfzell Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/115 | |
Ö 7 | Kreisschulen;
Schulbudgets - Anpassung der Ausschüttungsquoten Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/088 | |
Ö 8 | Berufsschulzentrum Radolfzell;
Verlegung des Berufsfeldes Farbtechnik und Raumgestaltung von der Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz an das Berufsschulzentrum Radolfzell ab dem Schuljahr 2017/18 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/089 | |
Ö 9 | Windkraftanlagen im Landkreis Konstanz;
Aktueller Sachstand und Perspektiven - Antrag der Fraktion BÜDNDIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/113 | |
Ö 10 | Kartellverfahren zur Holzvermarktung;
Sachstand/weiteres Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/111 | |
Ö 11 | Wirtschaftsförderung;
Fortführung der Förderung für die Clusterinitiative Bodensee (CLIB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2015/057/1 | |
Ö 12 | Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Konstanz;
a) Mitfinanzierung durch den Landkreis ab 2017 für den "seehas" zwischen Konstanz und Engen b) Namenswettbewerb für die Schienenstrecke Singen - Gottmadingen - Schaffhausen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/012/2 | |
Ö 13 | Übertragung der Aufgabe des Einsammelns und der Beförderung von Abfällen auf die Städte und Gemeinden;
Anpassung der Delegationsvereinbarung Stadt Singen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/071 | |
Ö 14 | Verwertung von Wertstoffen im Landkreis Konstanz
Ausschreibung flächendeckende Verwertungsleistungen (kommunales Altpapier/Pappe/Kartonagen, Altholz, Schrott, Elektro-/Elektronikschrott) Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/076 | |
Ö 15 | Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/102/1 | |
Ö 16 | Kommunale/r Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen;
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Konstanz Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/022 | |
Ö 17 | Frühe Hilfen im Landkreis Konstanz - Fortführung des Konzepts
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2015/038 | |
Ö 18 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Mitteilungen | ||
Ö 19.1 | Unterbringung von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/108 | |
Ö 19.1.1 | Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Anpassung der voraussichtlichen Zugangszahlen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/117 | |
Ö 19.2 | Fortschreibung des Kreispflegeplans;
Antrag der Fraktion der CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/097 | |
Ö 19.3 | Flughafen Zürich - Kloten;
Flugverkehrsbelastungen/aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/112 | |
Ö 20 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche | ||
Ö 20.1 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
a) Anbindung des Landkreises Konstanz über die Gäubahn in Richtung Stuttgart - Beschluss des Technischen und Umweltausschusses/Antwort von Landesverkehrsminister Hermann b) Sachstand "Schnellzug St. Gallen - Konstanz" und Fortführung des "Spangenzugs" bis Singen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2015/114 | |
Ö 20.2 | Gesetzesentwurf zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen;
Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 20.3 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
a) Ziel- und Kennzahlensystem/Festlegung der Beratungsmodalitäten für den Haushalt 2016 b) Besetzung von zwei zusätzlichen Stellen beim Kreisjugendamt (Außenstelle Singen) Beschluss: zur Kenntnis genommen |