Sitzung
KT/2015/066
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
18.05.2015
Zeit
14:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 23. März 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Kreisjugendhilfeausschuss;
Ausscheiden und Nachwahl eines Beratenden Mitglieds (Kath. Kirche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/098
Ö 5
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Wechsel in der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/068/1
Ö 6
Budgetreste zum Jahresabschluss 2014;
Beschlussfassung zu Überträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/099
Ö 6.1
Budgetreste zum Jahresabschluss 2014;
Beschlussfassung zu den Überträgen/Überträge für das BSZ Radolfzell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/115
Ö 7
Kreisschulen;
Schulbudgets - Anpassung der Ausschüttungsquoten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/088
Ö 8
Berufsschulzentrum Radolfzell;
Verlegung des Berufsfeldes Farbtechnik und Raumgestaltung von der
Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz an das Berufsschulzentrum Radolfzell ab dem Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/089
Ö 9
Windkraftanlagen im Landkreis Konstanz;
Aktueller Sachstand und Perspektiven - Antrag der Fraktion BÜDNDIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/113
Ö 10
Kartellverfahren zur Holzvermarktung;
Sachstand/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/111
Ö 11
Wirtschaftsförderung;
Fortführung der Förderung für die Clusterinitiative Bodensee (CLIB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/057/1
Ö 12
Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Konstanz;
a) Mitfinanzierung durch den Landkreis ab 2017 für den "seehas" zwischen Konstanz und Engen
b) Namenswettbewerb für die Schienenstrecke Singen - Gottmadingen - Schaffhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/012/2
Ö 13
Übertragung der Aufgabe des Einsammelns und der Beförderung von Abfällen auf die Städte und Gemeinden;
Anpassung der Delegationsvereinbarung Stadt Singen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/071
Ö 14
Verwertung von Wertstoffen im Landkreis Konstanz
Ausschreibung flächendeckende Verwertungsleistungen (kommunales Altpapier/Pappe/Kartonagen, Altholz, Schrott, Elektro-/Elektronikschrott)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/076
Ö 15
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/102/1
Ö 16
Kommunale/r Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen;
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/022
Ö 17
Frühe Hilfen im Landkreis Konstanz - Fortführung des Konzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/038
Ö 18
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Unterbringung von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/108
Ö 19.1.1
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Anpassung der voraussichtlichen Zugangszahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/117
Ö 19.2
Fortschreibung des Kreispflegeplans;
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/097
Ö 19.3
Flughafen Zürich - Kloten;
Flugverkehrsbelastungen/aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/112
Ö 20
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 20.1
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
a) Anbindung des Landkreises Konstanz über die Gäubahn in Richtung Stuttgart - Beschluss des Technischen und Umweltausschusses/Antwort von Landesverkehrsminister Hermann
b) Sachstand "Schnellzug St. Gallen - Konstanz" und Fortführung des "Spangenzugs" bis Singen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/114
Ö 20.2
Gesetzesentwurf zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen;
Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
a) Ziel- und Kennzahlensystem/Festlegung der Beratungsmodalitäten für den Haushalt 2016
b) Besetzung von zwei zusätzlichen Stellen beim Kreisjugendamt (Außenstelle Singen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen