Sitzung
KT/2016/079
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
25.07.2016
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistags am 09.05.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds (evang. Kirche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/126
Ö 3
Nachtrag: 19.07.2016
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/130
Ö 3.1
Nachtrag: 19.07.2016
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/130/1
Ö 3.1.1
Unbegleitete Minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche;
aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/125
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Neubau einer temporären Gemeinschaftsunterkunft auf dem Flurstück Nr. 8231/1 in der Stromeyersdorfstraße in Konstanz/Beauftragung Gewerk Stahltreppen und Geländer

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/131
Ö 5
Rahmenkonzept zur Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/114
Ö 6
Förderung der sozialen Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in der Förderperiode 2017 bis 2019;
Institutionelle Förderung der Ligaverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/112
Ö 6.1
Förderung sozialer Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in den Jahren 2017 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/108
Ö 7
Projekts "SINUS" (Sinnvoll und Sozial) - Ganzheitliche und umfassende Betreuung und Unterstützung von langzeitarbeitslosen Menschen
Verlängerung des Projekts

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/086
Ö 8
Projekt „ELA – Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen im Landkreis Konstanz"
Kofinanzierung zur ESF- Förderung 2017-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/098
Ö 9
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen;
Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung – Projekt „Ruhestandslotsen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/094
Ö 10
Einrichtung eines stationären Hospiz im Landkreis Konstanz;
Förderung des Trägers durch den Landkreis Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/113
Ö 11
VHS Landkreis Konstanz e. V.;
Fusion der beiden VHS im Landkreis - Neue Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/103
Ö 12
Resolution zur Unterstützung der internationalen Region Bodensee - frei von Agro-Gentechnik;
Sachstand/Umsetzung (Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/132
Ö 13
Wessenbergschule Konstanz;
Verlegung des Bereichs der Beschaffungs- und Produktionswirtschaft (Fachlageristen und Fachkräfte für Lagerlogistik) von der Wessenbergschule Konstanz an das Berufsschulzentrum Radolfzell ab dem Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/102
Ö 14
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Konzernabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/116
Ö 14.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Konzernabschluss 2012 - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/116/1
Ö 15
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Konzernabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/117
Ö 15.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Konzernabschluss 2013 - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/117/1
Ö 16
Eigenbetrieb EVU "seehäsle";
Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/083
Ö 17
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/082
Ö 18
Pilotprojekt TANIA zur Verkürzung der Nachsorgezeit Deponie Konstanz-Dorfweiher;
Abschlussbericht Universität Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/056
Ö 19
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Deponie Singen-Rickelshausen;
Anzeige der endgültigen Stilllegung nach § 40 Kreislaufwirtschaftsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/058
Ö 21
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/084
Ö 22
Übernahme der Beförderungskosten für den Schulkindergarten „Die Arche"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/085
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/124
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Kreishaushalt 2016/Budgetbericht zum 30.06.2016
2016/136
Ö 24.2
Bahnhofsmodernisierungsprogramm;
Umsetzung/Antwort des Ministeriums für Verkehr an Kreisrat Keck/MdL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.3
Chancen und Potenziale einer Bodensee-S-Bahn;
Antwort des Ministeriums für Verkehr an Kreisrat Keck/MdL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.4
Sitzungstermine des Kreistags und der Ausschüsse im Jahr 2017/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.5
Sachplan Geologisches Tiefenlager in CH-Benken (Endlagerung von Atommüll);
Sachstand/Abweichende Einschätzung des Erdbebenrisikos in D/CH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.6
Erneuerung der Beläge auf der Aach-/Aachkanalbrücke in Volkertshausen;
Unterbliebene Unterrichtung der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen