Sitzung
KT/2018/089
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
29.01.2018
Zeit
13:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 13:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften über die letzten öffentlichen Sitzungen des Kreistags am 23.10. und am 18.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl/Vertreter der Agentur für Arbeit Konstanz-Ravensburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/001
Ö 4
Besetzung der Gremien des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken; Wiederbesetzung für eine vierte Amtszeit - Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/009
Ö 5
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Zusammenführung der Vincentius-Krankenhaus AG und der Gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH zu einem Plankrankenhaus
Übernahme einer Gewährträgerschaft für die kirchliche Zusatzversorgungskasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/015/1
Ö 5.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Zusammenführung der Vincentius-Krankenhaus AG und der Gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH zu einem Plankrankenhaus
Übernahme einer Gewährträgerschaft für die kirchliche Zusatzversorgungskasse

AKTUALISIERTER BESCHLUSSVORSCHLAG NACH VORBERATUNG IM VERWALTUNGS- UND FINANZAUSSCHUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/015/2
Ö 6
Verabschiedung des Integrationskonzepts für den Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/006
Ö 7
Kreishaushalt;
Budgetbericht zum 31.12.2017 / voraussichtliches Jahresergebnis 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/292
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Entscheidung über div. Förderanträge
b) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2018
c) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/017
Ö 8.1
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Entscheidung über diverse Förderanträge/Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse
b) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2018
c) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2018

AKTUELLE SITZUNGSVORLAGE MIT BESCHLUSSVORSCHLAG UND ANLAGEN

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/017/1
Ö 8.2
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 mit Entscheidung über div. Förderanträge
b) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2018
c) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2018

ANTRAG DER FRAKTION DER CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/027
Ö 9
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 10.1
Flächenbedarf für den Wohnungsbau;
Offener Brief von Kreisrat MUTTER an MdL WEHINGER

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Teilnahme des Landkreises an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“;
Sachstand/weiteres Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Erstattung von Kosten im Bereich Asyl durch das Land Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen