Sitzung
KT/2018/094
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
23.07.2018
Zeit
13:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 07.05.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds (kath. Kirche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/090
Ö 5
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmandats bei der Internationalen Bodensee Tourismus GmbH (IBT GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/131
Ö 6
Wahl der Vertrauensleute für die Schöffenwahlausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/013
Ö 7
Wahl des Kreistags für die Amtszeit 2019 - 2024;
a) Allgemeine Informationen zur Wahl
b) Einteilung der Wahlkreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/128
Ö 8
Bericht über die Sicherheits- und Gesundheitslage im Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/126/1
Ö 10
Konzept Konstanzer Innovationsareal (KINA) – regionale Innovationsstruktur;
Projektförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/098
Ö 11
CLIB (Clusterinitiative Bodensee);
Anpassung der Förderrichtlinien/zeitlicher Ablauf und Begrenzung für projektbezogene Förderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/133
Ö 12
Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/096
Ö 12.1
Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn;
ERGÄNZUNG/AKTUALISIERTER BESCHLUSSVORSCHLAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/096/1
Ö 13
Vorbereitung Neuausschreibung seehäsle-Verkehr Radolfzell - Stockach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/064
Ö 14
Eigenbetrieb EVU seehäsle;
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/092
Ö 15
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/097
Ö 16
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/130
Ö 17
Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeit;
Antrag der Partei DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/154
Ö 18
Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Vollzeitpflege;
Orientierungshilfe mit Empfehlungen für Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/118
Ö 19
Betrauungsakt zugunsten der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/152
Ö 19.1
Bürgschaft des Landkreises Konstanz zugunsten der Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz gGmbH für den Neubau eines Apotheken- und Logistikzentrums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/150
Ö 20
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Neubau eines zusätzlichen Wohngebäudes (Unterkunft) in Radolfzell, Kasernenstr. 60/3 - Vergabe Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/146
Ö 21
Weiterentwicklung der Ziele und Kennzahlen sowie der Eckwerte für den Kreishaushalt;
Ergebnis der AG Haushalt am 26.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/145
Ö 22
Bürgerfragestunde (ca. 17:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Kreishaushalt;
Budgetbericht zum 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/137
Ö 23.2
Haushalt des Landkreises für 2019;
Ablaufplanung/Vorberatung und Verabschiedung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/139/2
Ö 23.3
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/141
Ö 23.4
Digitalisierungsoffensive;
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/151
Ö 23.5
Machbarkeitsstudie einer potentiellen Radschnellverbindung von Konstanz nach Singen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/149
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Schweizer Tiefenlager – Gespräch mit Bundesrätin Leuthard am 4. September 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/155
Ö 24.2
Aktualisierte Sitzungstermine für das Jahr 2018 (Kreistag und Ausschüsse)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.3
Ausbau der Gäubahn (Stuttgart - Singen);
Einsatz von Neigezügen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.4
Einführung einer digitalen Bildungsplattform auf Landesebene;
Probleme bei der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen