Sitzung
KT/014/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
09.11.2009
Zeit
14:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzten öffentlichen Sitzungen am 27.07. und 14.09.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH;
Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

400/2009
Ö 4
Rückzahlung und Ausgleich des Differenzbetrages Anlagevermögen/Kredite an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

331/2009
Ö 5
Übernahme einer Gewährträgerschaft gegenüber der Zusatzversorgungskasse (ZVK) des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW);
Badischer Landesverband für Prävention und Rehabilitation e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

337/2009
Ö 6
Erwerb der Straßenmeistereien Engen-Welschingen und Stockach

Beschluss: zurückgestellt

399/2009
Ö 7
Tarifverbund VHB;
Verlängerung der Vereinbarung mit den Verkehrsunternehmen (Verbundvertrag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/2009/1
Ö 8
Kostenordnung für die Erhebung von Schulgeldern an Fachschulen;
Ergänzung/Erweiterung im Zusammenhang mit der Einführung einer Fachschule für Pflege (Schwerpunkt Gerontopsychiatrie) an der Mettnau-Schule Radolfzell

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

392/2009
Ö 9
K 6167/6170 Kreisverkehrsplatz (Stürzkreut) bei Radolfzell;
Abstufung und Einziehung von Teilstücken der K 6167

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einrichtung eines Pflegestützpunktes gem. § 92 c Sozialgesetzbuch (SGB) XI im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

368/2009
Ö 11
Anpassung der Empfehlungen des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS),
Betriebskostenförderung nach dem Finanzausgleichsgesetz;
Kostenbeitrag im Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

381/2009
Ö 12
Ausbaustand bei der Kleinkindbetreuung;
Tagesbetreuung für Kinder unter 3 Jahren - Sachstandbericht, Ausbaustufen

Beschluss: einstimmig beschlossen

377/2009
Ö 13
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 14.1
Haushalt 2009;
Budgetbericht zum 30.09.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

402/2009
Ö 14.2
Anpassung der Annahmekriterien von Abfällen auf der Basis des vom Kreistag beschlossenen Deponiekonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095/2009
Ö 14.3
Wessenbergschule Konstanz und Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz;
Einführung eines Umweltmanagementsystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

405/2009
Ö 14.4
Sitzungstermine 2010/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

401/2009
Ö 14.5
Bericht der Job-Centers Landkreis Konstanz über die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ("Hartz IV")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 15.1
Haushalt 2010 - Vorlage des Entwurfs, Einführung in das neue Haushaltsrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Verteilung von Unterlagen/Berichte zu den Themen Eingliedlerungshilfe und Sozialraumorientierung in der Jugendhilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Wahl der Vertreter des Landkreises in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee (weiterer Vertreter der CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Sachplan geologische Tiefenlager - Kriterien zur Definition der "weiteren betroffenen Gemeinden" (Schreiben an das Bundesamt für Energie, Bern/atomares Endmülllager)

Beschluss: zur Kenntnis genommen