Sitzung
KT/2019/113
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
18.02.2019
Zeit
13:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Hans-Peter KOCH/Nachfolgeregelung
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Siegfried
ASCHENBRENNER
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/030
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die letzten öffentlichen Sitzungen am 22.10., 12.11., 26.11. und 17.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Wahl eines weiteren stellvertretenden Kreisbrandmeisters
a) Wahl eines dritten Stellvertreters
b) Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/022
Ö 5
Bestellung von Herrn Klaus Heck und Herrn Wilfried Durejka als Naturschutzbeauftragte für den Landkreis Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/027
Ö 6
Ausschreibung Regionalbusverkehre 2019;
Beratung und Beschlussfassung über das Design der Außenansicht der Busse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/002
Ö 6.1
Ausschreibung Regionalbusverkehre;
Vergabe der Leistungen des Regionalbusverkehrs im Landkreis Konstanz ab dem 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/004
Ö 7
Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz
Aktueller Sachstand zur Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/008/1
Ö 7.1
Neubau eines Berufsschulzentrums Konstanz;
Planerauswahlverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/006/1
Ö 8
Kreishaushalt;
Budgetbericht zum 31.12.2018 - voraussichtliches Jahresergebnis 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/010/1
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit Entscheidung über diverse Förderanträge/Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse
b) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2019
c) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/279
Ö 9.1
Bundesteilhabegesetz (BTHG) - Auswirkungen auf den Personalbedarf des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/011
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/019
Ö 11.1.1
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand - Aktualisierung Anlage 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/019/1
Ö 12
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 12.1
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
Stellungnahme des Landratsamts Konstanz zur Windkraftplanung im Kanton Thurgau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/026
Ö 12.2
Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn - Finanzierungsvertrag mit der DB Netz AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg zwischen Konstanz und Singen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Bewilligung einer Förderung des Landes für die RadKULTUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Auszeichnung des Neubaus des Berufsschulzentrums Radolfzell (Wettbewerb "Beispielhaftes Bauen")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6
25-jähriges Jubiläum des "seehas" Konstanz - Engen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.7
Außenfassade am Neubau des BSZ Radolfzell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.8
Tarifverbund - Bildung eines Aufgabenträgerverbunds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.9
Einweisung von Asylbewerbern in Wohnungen nach Ablauf der Auftenthaltspflicht in einer Gemeinschaftsunterkunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen