Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Hans-Peter KOCH/Nachfolgeregelung b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Siegfried ASCHENBRENNER c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen | 2019/030 | |
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften über die letzten öffentlichen Sitzungen am 22.10., 12.11., 26.11. und 17.12.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Wahl eines weiteren stellvertretenden Kreisbrandmeisters
a) Wahl eines dritten Stellvertreters b) Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen | 2019/022 | |
Ö 5 | Bestellung von Herrn Klaus Heck und Herrn Wilfried Durejka als Naturschutzbeauftragte für den Landkreis Konstanz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2019/027 | |
Ö 6 | Ausschreibung Regionalbusverkehre 2019;
Beratung und Beschlussfassung über das Design der Außenansicht der Busse Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2019/002 | |
Ö 6.1 | Ausschreibung Regionalbusverkehre;
Vergabe der Leistungen des Regionalbusverkehrs im Landkreis Konstanz ab dem 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2019/004 | |
Ö 7 | Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz
Aktueller Sachstand zur Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2019/008/1 | |
Ö 7.1 | Neubau eines Berufsschulzentrums Konstanz;
Planerauswahlverfahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2019/006/1 | |
Ö 8 | Kreishaushalt;
Budgetbericht zum 31.12.2018 - voraussichtliches Jahresergebnis 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2019/010/1 | |
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit Entscheidung über diverse Förderanträge/Empfehlungsbeschlüsse der Fachausschüsse b) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2019 c) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/279 | |
Ö 9.1 | Bundesteilhabegesetz (BTHG) - Auswirkungen auf den Personalbedarf des Landkreises
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2019/011 | |
Ö 10 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Mitteilungen | ||
Ö 11.1 | Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2019/019 | |
Ö 11.1.1 | Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand - Aktualisierung Anlage 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2019/019/1 | |
Ö 12 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche | ||
Ö 12.1 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche;
Stellungnahme des Landratsamts Konstanz zur Windkraftplanung im Kanton Thurgau Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2019/026 | |
Ö 12.2 | Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn - Finanzierungsvertrag mit der DB Netz AG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.3 | Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg zwischen Konstanz und Singen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.4 | Bewilligung einer Förderung des Landes für die RadKULTUR
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.5 | Auszeichnung des Neubaus des Berufsschulzentrums Radolfzell (Wettbewerb "Beispielhaftes Bauen")
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.6 | 25-jähriges Jubiläum des "seehas" Konstanz - Engen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.7 | Außenfassade am Neubau des BSZ Radolfzell
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.8 | Tarifverbund - Bildung eines Aufgabenträgerverbunds
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12.9 | Einweisung von Asylbewerbern in Wohnungen nach Ablauf der Auftenthaltspflicht in einer Gemeinschaftsunterkunft
Beschluss: zur Kenntnis genommen |