Sitzung
KT/2021/125
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Bodenseeforum Konstanz, Reichenaustr. 21. Konstanz, Großer Saal
Datum
22.03.2021
Zeit
12:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften über die letzten öffentlichen Sitzungen des Kreistags am 19. Oktober und 7. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bodenseegürtelbahn (BSGB) zwischen Friedrichshafen und Radolfzell;
Sachstand Ausbau und Elektrifizierung/Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/034
Ö 5
Einsatz von Schienenersatzfahrzeugen während Hauptverkehrszeiten bei Fahrten von verkürzten Seehas-Zügen unter Pandemie-Bedingungen;
Antrag Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/035
Ö 6
Ausbau der Gäubahn;
Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/048
Ö 7
Vorstellung des Monitors Energiewende 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/274/1
Ö 8
Wasserstoffregion Bodensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/273/1
Ö 9
Kreishaushalt 2020;
Budgetbericht zum 31. Dezember 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/014
Ö 9.1
Haushalt 2021: Einrichtung eines zusätzlichen Pandemie-Budgets für flexible Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/045
Ö 9.2
Nicht-Inanspruchnahme der Kreditermächtigung des Jahres 2019

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2021/015/1
Ö 10
Eigenbetrieb EVU seehäsle;
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/153/1
Ö 11
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Konzernabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/031
Ö 12
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Konzernabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/031/1
Ö 13
Deponie Konstanz-Dorfweiher;
Weiterbetrieb für Ablagerungen von mineralischen Abfällen/Bauschutt (DK I/DK II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/267
Ö 14
Atemschutzübungsanlage Rielasingen-Worblingen;
Planerauswahlverfahren - weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/016
Ö 14.1
Atemschutzübungsanlage Rielasingen - Worblingen;
Bildung eines beschließenden Bauausschusses (ASÜ) - Einsetzung und Besetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/018/1
Ö 15
Neubau GU Kasernenstr. 60/1 in Radolfzell - Vergabe 1. Ausschreibungspaket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/038
Ö 16
Fortschreibung des Teilhabeplans für erwachsene Menschen mit seelischen Behinderungen im Landkreis Konstanz (Psychiatrieplan)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/043
Ö 17
Digitalisierung im Landratsamt Konstanz – Stand der Umsetzung und künftige Planungen;
Antrag der Fraktion der Freien Wähler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/033
Ö 18
Berufliche Schulen;
DigitalPakt Schule und Breitbandversorgung;
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/009
Ö 19
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Abschlussbericht zum Corona-Kulturfonds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/012
Ö 21
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 21.1
Corona-Pandemie;
Abschluss der Impfungen in den Pflegeheimen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2
Heutige Sitzung des Kreistags;
Sitzungsart/Präsenzsitzung statt Video-/Hybridsitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen