Kreistag - 17.05.2021 - 14:00 Uhr

Sitzung
KT/2021/126
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
17.05.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Corona-Pandemie;
aktueller Sachstand/Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2020;
Beschlussfassung zu den Überträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/102
Ö 4.1

Haushalt 2021; Kurzprognose zum 30.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/116
Ö 4.2

Investitionen im Kreishaushalt - Aktueller Stand und Investitionsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/104
Ö 4.3

Verein CyberLAGO e.V. (CyberLAGO);
Beantragung einer projektbezogenen Förderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2021/026
Ö 4.4

Antrag auf Fördermittel des Bundes im Programm "Kultursommer 2021" - Finanzierung des Eigenanteils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/107
Ö 5

Haldenwang-Schule Singen - energetische Sanierung;
Vergabe Fensterarbeiten (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/109
Ö 6

Öffentlicher Personennahverkehr;
Resolution zur Fortführung des "Rettungsschirms" des Landes zu den bisherigen Konditionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/110
Ö 6.1

Neuausschreibung der Schienenstrecke Singen - Schaffhausen (Netz 19) durch das Verkehrsministerium

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/068
Ö 7

Sozialstrategie für den Landkreis Konstanz;
Zeitplanung und Schwerpunkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/081
Ö 8

Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/086
Ö 9

Kalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/049
Ö 9.1

Verbringung von Restabfall in die Kehrrichtverbrennungsanlage Weinfelden (KVA Thurgau);
Anpassung/Bestellung einer Sicherheitsleistung (Bürgschaft)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/041
Ö 10

Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Mitteilungen

 
Ö 11.1

Corona-Pandemie;
Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Familien - Antrag der Fraktion der GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/118
Ö 11.2

Haushalt 2021;
Genehmigung durch das Regierungspräsidium Freiburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/106
Ö 12

Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche

 
Ö 12.1

Inanspruchnahme der Kreditermächtigung aus 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2

Wasserstoffregion Bodensee;
Wegfall des Projekts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3

Klimaschutz im Landkreis Konstanz;
Antrag der Fraktion der GRÜNEN zum weiteren Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4

Darstellung der Vorberatungsergebnisse in den Sitzungsvorlagen des Kreistags

Beschluss: zur Kenntnis genommen