Sitzung
KT/2022/134
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Singen, Hohgarten 4, 78224 Singen
Datum
30.05.2022
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 21. März 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wechsel in der Besetzung des Sozialausschusses;
a) Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (Kreisseniorenrat)
b) Ausscheiden und Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds (Kreisseniorenrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/168
Ö 4
Bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Konstanz mit leistungsfähigen Krankenhäusern und Krankenhauseinrichtungen
 
Ö 4.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Grundsatzbeschluss zum Gutachten zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Konstanz sowie zur Entwicklung des GLKN

Beschluss: vertagt

2022/123
Ö 4.2
Einbindung der Bevölkerung bei der Umsetzung der Ergebnisempfehlungen des Gutachtens zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Konstanz mit leistungsfähigen Krankenhäusern und Krankenhauseinrichtungen

Beschluss: vertagt

2022/155
Ö 5
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Investition in den "Masterplan Bau" (Baumaßnahme Standortoptimierung Bestandsgebäude im Klinikum Singen - Interdisziplinäre Notaufnahmestation)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/140
Ö 6
Neubau Berufsschulzentrum in Konstanz
 
Ö 6.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Abschluss und Genehmigung Entwurfsplanung

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2022/144/1
Ö 6.2
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Beauftragung Leistungsphasen 5-7 HOAI

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/163
Ö 7
Strategische Haushaltssteuerung;
Vision, Handlungsfelder und Leitsätze - Rückblick Klausurtagung des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/146/1
Ö 8
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 8.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/170
Ö 8.2
Ausbau des Integrationsmanagements in den Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/167
Ö 9
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 9.1
Klimaneutrale Kommunalverwaltung;
Energiemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/080
Ö 9.2
Förderung von Nachhaltigkeit im Tourismus;
Antrag des REGIO Konstanz-Bodensee-Hegau e.V. auf Förderung der Nachhaltigkeitszertifizierung für die Region Westlicher Bodensee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/086/1
Ö 9.3
Klima- und energiepolitisches Leitbild für den Landkreis Konstanz;
Bericht aus der Steuerungsgruppe Klimaschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/158
Ö 10
LEADER Westlicher Bodensee;
Förderzeitraum 2023 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/154/1
Ö 11
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 12
Ausschreibung der Bahntransportleistungen durch die ABK GmbH;
Auftragsvergabe für den Bahntransport aus dem Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/112
Ö 13
Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2021;
Beschlussfassung zu den Überträgen sowie den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/141
Ö 14
Investitionen im Kreishaushalt - Aktueller Stand und Investitionsplanung;
Amt für Hochbau und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/145
Ö 15
Haushalt 2022;
Genehmigung durch das Regierungspräsidium Freiburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/039
Ö 16
Entwicklung der Hilfe zur Pflege im Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/114
Ö 17
Atommüll-Endlager in der Schweiz;
Antrag der Freien Wähler vom 14. Februar 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/159
Ö 18
Flughafen Zürich - Fluglärmproblematik;
Antrag der Freien Wähler vom 14. Februar 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/160
Ö 19
Innovationslabor Hochrhein-Bodensee;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/157
Ö 20
Petition für ein 365 EUR ABO-Ticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/064
Ö 21
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 21.1
Tischmesse Radolfzell am 20. Mai 2022;
Dank von Kreisrätin Özdemir
 
Ö 21.2
Defizit vhs;
Anfrage Kreisrat Jüppner