Sitzung
KT/2023/142
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
20.03.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 5. Dezember 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/059
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
a) Ausscheiden und Nachwahl eines Mitglieds der freien Wohlfahrtspflege
b) Ausscheiden und Nachwahl des Mitglieds für die Agentur für Arbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/058
Ö 4
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 5
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Aktuelle Entwicklung
 
Ö 5.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Öffentlichkeitsbeteiligung, Medizinkonzept, Sanierungsgutachten, Grundstückskriterien für Klinikneubau;
Sachstand und aktuelle Entwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/049
Ö 5.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Krankenhausfinanzierung;
Anträge der Fraktionen Freie Wähler und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/036/1
Ö 6
Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/041
Ö 7
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen
 
Ö 7.1
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Vertrag mit der Gemeinde Rielasingen-Worblingen wegen Werkstattserviceleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/022/1
Ö 7.2
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Abschluss und Freigabe der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/012
Ö 7.3
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Abruf Leistungsphasen 4 bis 7 HOAI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/015/1
Ö 8
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 8.1
Klimaschutzpreis Landkreis Konstanz;
Benennung von Stellvertretungen aus den Fraktionen für die Jury

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/050
Ö 8.2
Klimaschutz im Landkreis Konstanz;
Rückblick 2022 und Ausblick 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/016/1
Ö 9
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 9.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/051
Ö 9.2
Weiterführung des Integrationsmanagements

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/035
Ö 10
Ausschreibung Biomüllverwertung ab dem 1. Juni 2025 im Landkreis Konstanz;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/355
Ö 11
Schülerbeförderung im Landkreis Konstanz;
Anpassung der Satzung des Landkreises Konstanz über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SENS) - redaktionelle Änderungen und Anpassung der Höhe des Eigenanteils sowie Fortschreibung der Ergänzenden Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/002
Ö 12
Einführung des landesweiten Jugendtickets BW;
Richtlinie des Landkreises Konstanz für die Rabattierung und Anwendung des landesweit einzuführenden Jugendtickets

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/005
Ö 13
Wahl des Kreistags für die Amtszeit 2024 - 2029;
a) Allgemeine Informationen zur Wahl
b) Antrag der FW-Fraktion: Prüfung der Wahlkreise zur Kreistagswahl 2024
c) Einteilung der Wahlkreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/007
Ö 14
Fördergemeinschaft BIT e. V.;
Gründungsmitgliedschaft Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/031
Ö 15
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Verleihung „Inklusionspreis Landkreis Konstanz“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/039
Ö 16.2
Sachstandsbericht „Kommunale Pflegekonferenz im Landkreis Konstanz“
2023/008
Ö 16.3
Kreishaushalt 2022;
Vorläufiges Jahresergebnis 2022 zum Stand 10. März 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/024
Ö 16.4
Haushalt 2023;
Genehmigung durch das Regierungspräsidium Freiburg
2023/055
Ö 17
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 17.1
Metropolitanraum Bodensee;
Aktuelle Entwicklung
 
Ö 17.2
Änderung der Gebührenverordnung zum 1. April 2023;
Erweiterung des Gebührenverzeichnisses um acht Tatbestände im Bereich Fischerei und Jagd
 
Ö 17.3
Jubiläum 40 Jahre Landratsamt in Konstanz und 50 Jahre Landkreis Konstanz;
Umtrunk des Kreistags am 22. Mai 2023,
Tag der offenen Tür des Landratsamts am 17. Juni 2023
 
Ö 17.4
Benefizkonzert am 1. April 2023 anlässlich des Erdbebens im Grenzgebiet zwischen Türkei und Syrien
 
Ö 17.5
Verzögerung Bau B33;
Bitte Kreisrat Ellegast