Sitzung
KT/022/2010
Gremium
Kreistag
Datum
13.12.2010
Zeit
14:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrat Bernd Karcher/Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei der nachrückenden Person
b) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
c) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/223
Ö 2
Verleihung des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Universität Konstanz ("Uni-Preis")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/224
Ö 3
Preis des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Diensleistungsbereich ("Lehrlingspreis")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/225
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 27.09. und 25.10.2010

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

 
Ö 5
Krankenhausstruktur im Landkreis Konstanz;
Konzeption zum Erhalt der öffentlichen Trägerschaft

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2010/227
Ö 6
Neuorganisation Jobcenter Landkreis Konstanz;
Künftige Umsetzung des SGB II in der gemeinsamen Einrichtung (g.E.)

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2010/215
Ö 7
Neubau Berufsschulzentrum Radolfzell;
Sporthalle - Antrag der FDP-Fraktion: Änderung der Planung / weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2010/226
Ö 8
Berufliche Gymnasien in der Trägerschaft des Landkreises Konstanz;
Einrichtung einer zusätzlichen Klasse am Technischen Gymnasium der Hohentwiel-Gewerbeschule Singen und am Sozialwissenschaftlichen Gymnasium der Mettnau-Schule Radolfzell zum Schuljahr 2011/12

Beschluss: verwiesen

2010/221
Ö 9
Hohentwiel-Gewerbeschule und Robert-Gerwig-Schule Singen;
Beendigung des Modellversuchs "Budgetierungsregelung" (Singener Modell)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/069
Ö 10
Eröffnungsbilanz Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/053
Ö 11
Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz, Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/155
Ö 12
Rückzahlungen an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb;
a) Kassenkredit
b) Gebührenüberschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2010/220
Ö 13
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
 
Ö 14
Haushalt 2011
a) Einbringung des Haushaltsplanentwurfs
b) Einsparvorschläge der Haushaltsstrukturkommission
c) Änderungsliste zum Entwurf des Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/228
Ö 15
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 15.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans;
Sachstandsbericht/weiteres Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/189
Ö 15.2
Beteiligungsberichte des Landkreises Konstanz für die Jahre 2008 und 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2010/214
Ö 16
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 16.1
Flugverkehrsbelastungen;
Antwort von Ministerpräsident Mappus auf Anschreiben des Landrats im Auftrag des Kreistags

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Ehrenamtspauschale im SGB II;
Antrag der Fraktion der SPD/Resolution

Beschluss: zur Kenntnis genommen