Sitzung
KT/2011/030
Gremium
Kreistag
Datum
06.06.2011
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung in der Besetzung des Kreistags; - ERGÄNZUNG -
a) Ausscheiden von Kreisrat Peter FRIEDRICH/Nachfolgeregelung
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei der nachrückenden Person
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Ausschüsse und Kommissionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/285/1
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 04.04.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gemeinsame Einrichtung Jobcenter Landkreis Konstanz;
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreistagsfraktionen im örtlichen Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/274
Ö 5
Neubau Berufsschulzentrum Radolfzell - 1. Bauabschnitt
Vergabe 1. Ausschreibungspaket

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/286/1
Ö 5.1
Neubau Berufsschulzentrum Radolfzell ;
Schulbauförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
ABK GmbH
Vergabe der Bahntransportleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/262
Ö 7
Schülerbeförderung im Landkreis Konstanz:
a) Anpassung der Satzung des Landkreises Konstanz über die Erstattung der
notwendigen Schülerbeförderungskosten (SENS) gem. Beschluss des Kreistags
vom 24.01.2011 und weitere Änderungen
b) Fortschreibung der Ergänzenden Richtlinien (Mitteilung zur Kenntnis)

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2011/260
Ö 8
Satzung über die Durchführung des § 5 Abs. 2 Nr. 2 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg (LKJHG);
Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/273
Ö 9
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen;
Ausweitung des niederschwelligen Arbeitsangebotes für Menschen mit seelischer Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/230
Ö 10
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen;
Richtlinien über die Gewährung von Eingliederungshilfe in Kindertageseinrichtungen (Integrations-Richtlinien)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/233
Ö 11
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;
Übernahme von Regiekosten für die Durchführung der Bürgerarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2011/261
Ö 12
Anpassung der Geldleistungen für Leistungen in Form von Bereitschaftspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/269
Ö 13
Bürgerfragestunde
 
Ö 14
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 14.1
Sanierung Heizzentrale Mettnau-Schule Radolfzell;
Kostenfeststellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011/278
Ö 14.2
Sanierung Heizzentrale Berufsschulzentrum Stockach;
Kostenfeststellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011/277
Ö 14.3
Gemeinsame Einrichtung Jobcenter Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 15.1
Bericht im RTL über einen Fall aus dem Job-Center;
Konsequenzen für den Umgang mit ähnlich gelagerten Fällen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Krankenhausstruktur im Landkreis Konstanz;
Sachstand/weitere Beratung und Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen