Sitzung
KT/2013/048
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
15.07.2013
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13. Mai 2013
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wahl der Vertrauensleute für die Schöffenwahlausschüsse

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

100/2008/1
Ö 4
Förderung der sozialen Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in der Förderperiode 2014 bis 2016;
Institutionelle Förderung der Ligaverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/369
Ö 5
Förderung sozialer Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in 2014 bis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/370
Ö 6
Betrauungsakt und Bürgschaftsgewährung zu Gunsten der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2013/363
Ö 7
Aufsichtsrat der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Weitergabe von Stimmrechten bei Verhinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/362
Ö 8
Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 1. und 2. Bauabschnitt;
1. Sachstand, Kostenfortschreibung und weiteres Vorgehen
2. Beauftragung Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/384
Ö 9
Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 2. Bauabschnitt Schule
Vergabe 1. Ausschreibungspaket

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/382
Ö 10
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/350
Ö 10.1
Erstellung einer Grobplanung von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Backbone) im Landkreis Konstanz;
Vergabe des Auftrags (Konzeption)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/388
Ö 11
Volkshochschule Konstanz-Singen e.V. (VHS);
a) Bericht des Vorstandes über die aktuelle Situation und Prognose für das
Wirtschaftsjahr 2013
b) Änderung der Vereinssatzung

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2013/366
Ö 12
Bürgerfragestunde
 
Ö 13
Jobcenter Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013/376
Ö 14
Änderungen in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
a) Ausscheiden eines stimmberechtigten Mitglieds/Nachwahl
b) Ausscheiden eines beratenden Mitglieds/Nachwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/387
Ö 15
Änderung in der Besetzung des Kreistags;
Ausscheiden von Kreisrat Boldt mit Ablauf des 31.08.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/386
Ö 16
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 16.1
Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrat Dr. Jörg Schmidt
b) Wechsel in der Fraktionszugehörigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Einweihung des neu gestalteten Chemiebereichs an der Hohentwiel-Gewerbeschule Singen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Bildungs- und Teilhabepaket nach dem Sozialgesetzbuch (SGB);
Zumutbare Eigenleistung/Eigenanteil für die Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.4
Haushalt 2013;
Budgetbericht zum 30.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Protec Orsingen;
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.6
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Statement von Kreisrat Frank

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.7
"seehas" Konstanz - Engen;
Warnhinweis bezüglich unterschiedlicher Bahnsteighöhen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Wahl des Landrats;
a) Bestellung der vom Besonderen Beschließenden Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl des Landrats vorgesehenen Wahlkommission
b) Durchführung der Wahl des Landrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013/385