Sitzung
KT/2014/058
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
20.10.2014
Zeit
12:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Kreistags am 02.06., 14.07. und 28.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kommunale Gesundheitskonferenz Landkreis Konstanz;
Vertretung des Kreistags in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011/404/1
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/222
Ö 5
Abschluss von Freihandelsabkommen (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft/TTIP u. a.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/228
Ö 6
Einführung einer Maut für Pkw

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/221
Ö 7
Vergabe der Unterhaltsreinigung an den Liegenschaften des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/208/1
Ö 8
Kreishaushalt; Jahresabschluss 2013;
a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/212
Ö 9
ABK - Abfallwirtschaftsgesellschaft der Landkreise Bodenseekreis und Konstanz mbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/174
Ö 10
Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/186
Ö 11
Bodensee Standort Marketing GmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/178
Ö 12
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/187
Ö 13
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;
Weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/214
Ö 14
Energieagentur Kreis Konstanz gGmbH;
a) Jahresabschluss 2013
b) Fortführung der Finanzierung
c) Veräußerung von Geschäftsanteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/180
Ö 15
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/175
Ö 16
Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/179
Ö 17
Volkshochschule Konstanz-Singen e. V.;
a) Jahresabschluss 2013
b) Verlängerung des Kassenkredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/176
Ö 18
Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/198
Ö 19
Nahverkehrsplan Landkreis Konstanz;
1. Jahresbericht 2014 zum Stand der Umsetzung des Angebots der SBG
2. Umwandlung Anrufsammeltaxi-Verkehre in Linienverkehre mit Taxi
3. Umwandlung Anrufsammeltaxi-Verkehre in Linienverkehre mit Bus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/170
Ö 20
Bahnhofsmodernisierungsprogramm für die "seehas-Strecke" Konstanz - Engen;
Antrag auf Kostenbeteiligung des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/223
Ö 21
Schnellzugverbindungen Konstanz - Zürich und Konstanz - St. Gallen;
Gesuch des Kantons Thurgau um Finanzierungsbeteiligung der Stadt Konstanz sowie des Landkreises Konstanz für die Jahre 2016 - 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014/192
Ö 22
Finanzbericht EVU seehäsle für das Wirtschaftsjahr 2014 (Stand 30.06.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/165
Ö 23
Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Finanzbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 (Stand 30.06.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/164
Ö 24
Übertragung der Aufgabe des Einsammelns und der Beförderung von Abfällen auf die Städte und Gemeinden;
Anpassung der Delegationsvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/182
Ö 25
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/159
Ö 26
Abschlussbericht zur Bestandsanalyse „Energetische Nutzungspotenziale von holziger Biomasse und biogenen Reststoffen im Landkreis Konstanz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/109/1
Ö 27
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/177
Ö 29
Änderung der Satzung über das Kreisjugendamt;
Mitgliedschaft einer beratenden Institution im Kreisjugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

2014/183
Ö 30
Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“;
Baustein „Sozialer Arbeitsmarkt / Passiv-Aktiv-Tausch“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/173
Ö 31
Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit langzeitarbeitsloser Menschen;
Übernahme der Ko-Finanzierung für ein ESF-Projekt des Trägerverbundes Diakonisches Werk, AWO, Caritasverband Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/205
Ö 32
Förderung der Betreuungsvereine im Landkreis Konstanz

Beschluss: vertagt

2014/206
Ö 33
Babyforum - Zuschuss für die Implementierung eines Risikofragebogens;
Verlängerungsantrag für weitere drei Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014/199
Ö 34
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 34.1
Haushalt 2014; Budgetbericht zum 30.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/229
Ö 34.2
LEADER Westlicher Bodensee (Förderinstrument des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des ländlichen Raumes, ELER); Förderzeitraum 2015 bis 2020;
Regionales Entwicklungskonzept (REK) LEADER Bodensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/219
Ö 34.3
Landeswettbewerb „Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit – RegioWIN“ (Fördermittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, EFRE);
Regionales Entwicklungskonzept (REK) RegioWIN „EffizienzRegion 5.0“.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/220
Ö 34.4
Korruptionsprävention - Neue Regelungen für kommunale Mandatsträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/232
Ö 34.5
Flugverkehrsbelastung;
Änderung des Betriebsreglements für den Flughafen Zürich/Beauftragung eines Gutachtens/Stellungnahme des Landkreises im Rahmen der Anhörung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/233
Ö 34.6
Elektronischer Sitzungsdienst;
Nutzung der Software "Mandatos"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 34.7
Sitzungstermin des Kreistags im Dezember 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen