Sitzung
KT/2015/068
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
26.10.2015
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 27.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern;
aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/231
Ö 5
Unterbringung von Asylbewerbern;
a) Finanzielle Rahmenbedingungen und Auswirkungen - Antrag von Kreisrat Burchardt
b) Antwort des Landes auf die Resolution des Kreistages vom 27.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/244
Ö 6
Neubau Gemeinschaftsunterkunft Worblinger Str. 11/13 in Singen
Vergabe der Generalunternehmer-Leistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/232
Ö 6.1
Gemeinschaftsunterkunft Max-Stromeyer-Str. 120 in Konstanz
Vergabe der Sanitärarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/240
Ö 7
Wohnraumversorgung im Landkreis Konstanz;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2015/235
Ö 8
Vorstellung der Integrationsbeauftragten beim Landratsamt Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/168
Ö 9
Kreishaushalt - Feststellung des Jahresabschlusses 2014;
a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/196
Ö 10
Kreishaushalt 2015; Budgetbericht zum 30.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/243
Ö 11
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/191
Ö 12
Krankenhausstrukturreform;
Sachstand/Ergebnis der Interventionen auf der politischen Ebene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/238
Ö 13
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/197
Ö 14
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;
Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/202
Ö 15
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/178
Ö 16
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Erhöhung des Gesellschafterzuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/212
Ö 17
Volkshochschule Konstanz-Singen e. V.;
a) Jahresabschluss 2014
b) Verlängerung des Kassenkredits

Beschluss: vertagt

2015/185
Ö 18
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Projekt "SINUS" (Sinnvoll und Sozial) - Ganzheitliche und umfassende Betreuung und Unterstützung von langzeitarbeitslosen Menschen;
Änderung der Rahmenbedingungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/187
Ö 20
Einrichtung einer „Lernfabrik Industrie 4.0" an Beruflichen Schulen;
Antrag der Hohentwiel-Gewerbeschule Singen und Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/215
Ö 21
Verwertung von Wertstoffen im Landkreis Konstanz;
Vergabe flächendeckende Verwertungsleistungen (kommunales Altpapier/Pappe/Kartonagen, Altholz, Schrott, Elektro-/Elektronikschrott)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/190
Ö 22
Förderprogramm "Regiobuslinien" zur Ergänzung des SPNV-Netzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/183
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Finanzbericht des "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" für das Wirtschaftsjahr 2015; Halbjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/186
Ö 23.2
Finanzbericht EVU seehäsle für das Wirtschaftsjahr 2015 (Stand 30.06.2015)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/179
Ö 23.3
Planungsprozess Bodenseegürtelbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/234
Ö 23.4
Schienenbauarbeiten im Landkreis Konstanz in den Jahren 2016 - 2019;
Baustellenmanagement/Verbesserung der Infrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/236
Ö 23.5
Gebührenverordnung des Landratsamtes Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/199
Ö 23.6
Kreistag;
Sitzungstermine der Gremien 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/211
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Problemstoffsammlung und Betrieb des Wertstoffhofs in Singen-Rickelshausen;
Verlängerung von Dienstleistungsverträgen um weitere zwei Jahre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Bericht von Herrn Polizeipräsident Falk über die Sicherheitslage im Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen