Sitzung
KT/2015/069
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
14.12.2015
Zeit
15:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen getroffenen Entscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Preis des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich („Lehrlingspreis“)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/294
Ö 3
Kreistag: Änderung von Ausschuss- und Kommissionsbesetzungen;
SPD-Fraktion

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2015/293
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/295
Ö 5
Schulische Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern;
a) Einrichtung einer VABO-Klasse an der Mettnau-Schule Radolfzell
b) Antwort des Kultusministeriums bezüglich Aufhebung befristeter Lehrereinstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/298
Ö 6
Einführung von Sozialtarifen im ÖPNV - Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016;
a) Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN"
b) Sozialtarife/kostenlose Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Beschluss: zurückgestellt

2015/282
Ö 7
Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 1. und 2. Bauabschnitt;
Sachstand, Kostenfortschreibung und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/290
Ö 8
Berufsschulzentrum Radolfzell - Neubau 3. Bauabschnitt;
Planung Werkstattgebäude - Überarbeitung Entwurf und Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/292
Ö 9
Volkshochschule Konstanz-Singen e. V.;
a) Jahresabschluss 2014
b) Verlängerung des Kassenkredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/185/1
Ö 10
Fusion der Volkshochschule Radolfzell und der Volkshochschule Konstanz-Singen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/297
Ö 11
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/191/1
Ö 12
Bahnhofsmodernisierungsprogramm;
Antrag der Stadt Radolfzell auf Kostenbeteiligung des Landkreises Konstanz an Maßnahmen im Bahnhof Radolfzell

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/227
Ö 13
Berufsschulzentrum Stockach;
Einsatz von Tablets im Unterricht an beruflichen Schulen ab dem Schuljahr 2017/18
(Teilnahme am Schulversuch des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/286
Ö 14
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung;
Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/250
Ö 16
Betreutes Wohnen für erwachsene Menschen mit Behinderung (BWB);
Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/253
Ö 17
Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG)
Einrichtung einer Informations-, Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB) im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/261
Ö 18
Kreishaushalt 2015; Budgetbericht zum 30.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/243/1
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016;
Einbringung des Haushaltsentwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/289
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Nahverkehrsplan Landkreis Konstanz;
Jahresbericht 2015 zum Stand der Umsetzung des Angebots der SBG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/237
Ö 20.2
Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/260
Ö 20.3
Modellprojekt Konstanz GmbH i.L.;
Abschluss der Liquidation der GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/270
Ö 21
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 21.1
Förderprojekt des Landes "Lernfabrik 4.0";
Teilnahme der Hohentwiel-Gewerbeschule Singen/Zustimmung des Landes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Abstimmungsverhalten einiger Mitglieder des Kreistags bei der Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.3
Kreisarchiv;
Unterbringungssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen