Sitzung
KT/2017/082
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
30.01.2017
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Gemeinschaftsschule Gebhard, Konstanz;
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe (Sekundarstufe II) ab dem Schuljahr 2018/19
Dialog- und Beteiligungsverfahren im Rahmen der regionalen Schulentwicklung/Stellungnahme des Landkreises Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/265
Ö 2
Kreishaushalt 2016;
Budgetbericht zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/260/1
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz;
a) Haushaltsatzung und Haushaltsplan 2017 mit Entscheidung über div. Förderanträge
b) Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" - Wirtschaftsplan 2017
c) Eigenbetrieb "EVU seehäsle" - Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2016/308/1
Ö 4
Geburtshilfeabteilung Radolfzell;
Entscheidung über die Ausübung der Bestellerfunktion durch den Landkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/004/1
Ö 4.1
Bürgschaft des Landkreises Konstanz zugunsten der Krankenhausbetriebsgesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum gGmbH für die Erweiterung und Sanierung der geburtshilflichen Abteilung in Singen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/011
Ö 5
Ausbau der Bodenseegürtelbahn;
Antrag der Fraktion der SPD/Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bürgerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
weitere Entwicklung der Flüchtlingszahlen - Vorhaltung von Kapazitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/010
Ö 7.2
Lehrkräfteversorgung für VABO-Klassen im Schuljahr 2016/17;
Antwort des Kultusministeriums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/009
Ö 8
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 8.1
Asylbewerber und Flüchtlinge;
Gesundheitsstatus der im Landkreis ankommenden Asylsuchenden (UmA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Asylbewerber und Flüchtlingen;
Vorübergehende Änderung der Zuordnung des Amtes für Migration und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen