Sitzung
KT/2017/086
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
24.07.2017
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 22.05.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (Kath. Kirche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/114
Ö 4
Wahl der Mitglieder der Jury für die Verleihung des "Inklusionspreises des Landkreises Konstanz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/128
Ö 5
Schulentwicklung der Beruflichen Schulen im Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2017/167
Ö 5.1
Schulentwicklung der Beruflichen Schulen im Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2017/167/1
Ö 5.1.1
Schulentwicklung der Beruflichen Schulen im Landkreis Konstanz (Antrag CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neubau eines Berufsschulzentrums Konstanz
Projektfahrplan und weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2017/155
Ö 7
Ausschreibung Regionalbusverkehre 2019;
Beratung und Beschlussfassung der Vorabbekanntmachung zur Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/097/2
Ö 8
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Auslaufen der "Vereinbarung zwischen VHB und Landkreis Konstanz über die Fortführung des VHB" zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/116
Ö 9
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/115
Ö 10
Nahverkehrsplan Landkreis Konstanz;
Dauerhafte Umwandlung von Linienverkehren mit Taxi in Linienverkehre mit Bus (Höri-Linie 7368)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/111
Ö 11
Eigenbetrieb EVU "seehäsle";
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/094
Ö 12
K 6100; Ausbau zwischen Liggeringen und der K 6101 bei Bodman mit begleitendem Radweg ("Dettelbach")

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/117
Ö 13
K 6168 - Ortsumfahrung Markelfingen-Ost;
Neubau einer Umgehungsstraße

Beschluss: zurückgestellt

2017/119
Ö 14
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/112
Ö 15
Fortschreibung des Teilhabeplans für Menschen mit geistiger, körperlicher und mehrfacher Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/091/1
Ö 16
Jugendsozialarbeit an Schulen;
Anpassung der Förderrichtlinien

Beschluss: verwiesen

2017/133
Ö 17
Projekt "SINUS" (Sinnvoll und Sozial) - Ganzheitliche und umfassende Betreuung und Unterstützung von langzeitarbeitslosen Menschen;
Neukonzeption und Verlängerung des Projektes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/139
Ö 18
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Neubau eines zusätzlichen Wohngebäudes (Unterkunft) auf dem Flurstück Nr. 1296/25 in der Kasernenstraße in Radolfzell

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/157
Ö 19
Clusterinitiative Bodensee;
a) Aufnahme des Cluster SolarLAGO in die Förderung der Clusterinitiative Bodensee (CLIB)
b) Erhöhung der Gesamtsumme der Förderung der CLIB als außerplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/149
Ö 20
Resolution zur "Aquakultur Bodensee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/164/1
Ö 21
Europäische Freundschaften im Landkreis Konstanz;
Würdigung europäischer Gemeindepartnerschaften am Europatag/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/146
Ö 22
Bürgerfragestunde (ca. 17:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbh;
Vorabinformation über die Investitionsvorhaben (Masterpläne Bau und IT)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/156
Ö 23.2
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/163
Ö 23.2.1
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/163/1
Ö 23.3
Förderung sozialer Beratungsstellen im Landkreis Konstanz in 2018;
Anpassung der Förderbeträge nach Index

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/132
Ö 23.4
Berufsschulzentrum Radolfzell - Kunst am Bau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/168
Ö 23.5
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Neufassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/147
Ö 23.6
Kreishaushalt; Budgetbericht zum 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/172
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Niederlegung des Kreistagsmandats durch Kreisrat Marco Radojevic (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Kiesabbau im Gewann "Dellenhau" (Gemarkung Hilzingen);
Sitzung des Regionalverbands/weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen