Sitzung
KT/2017/087
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
23.10.2017
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 24.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrat Marco RADOJEVIC/Nachfolgeregelung
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Frau Anke SCHWEDE
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/232
Ö 3
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds (Vertreter der Agentur für Arbeit Konstanz-Ravensburg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/235
Ö 4
Besetzung der Gremien des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF);
Wiederbestellung für eine vierte Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/234
Ö 5
Preis des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich („Lehrlingspreis“)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/216
Ö 6
Kreishaushalt - Feststellung des Jahresabschlusses 2016;
a) Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/221
Ö 7
Kalkulatorische Verzinsung des Kreishaushalt;
Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/214
Ö 8
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/207
Ö 8.1
Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/207/1
Ö 9
Bodensee Standort Marketing GmbH;
a) Jahresabschluss 2016
b) Rückkauf von Geschäftsanteilen
c) Zukünftige Vorgehensweise beim Verkauf und Kauf von Geschäftsanteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/173
Ö 9.1
Bodensee Standort Marketing GmbH;
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Gesellschafterausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/173/1
Ö 10
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2016 Holding

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/197
Ö 10.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2016 Holding - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/197/1
Ö 11
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses zur Finanzierung der Digitalisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/212
Ö 12
Digitalisierungsoffensive;
Strategie für die Umsetzung auf der Ebene des Landratsamtes - Abstimmung und Einbeziehung/Kooperation mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: verwiesen

2017/230
Ö 13
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Konstanz; Beteiligung des Landkreises Konstanz am Regio Konstanz Bodensee Hegau e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/226
Ö 14
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft in der Line-Eid-Straße in Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/198/1
Ö 15
Jugendsozialarbeit an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/180
Ö 16
Nachfolge der Ausgleichszahlungen für Ausbildungsverkehre nach § 45 a PBefG;
Hier: Allgemeine Vorschrift über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr

Beschluss: zurückgestellt

2017/176/1
Ö 17
Schnellzugverbindungen Konstanz - Zürich und Konstanz - St. Gallen;
Gesuch des Kantons Thurgau um Finanzierungsbeteiligung der Stadt Konstanz sowie des Landkreises Konstanz für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/166
Ö 18
Konzept zur regionalen Kunstförderung durch den Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/019/1
Ö 19
Kalkulation Abfallgebühren
hier: Gebührenfreie Annahme von Papier/Pappe/Kartonagen (PPK) und
Schrott/Altmetall am Wertstoffhof Singen-Rickelshausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/179
Ö 20
Kalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/187
Ö 21
Einführung eines Jobtickets für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/225
Ö 22
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Prüfung der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen bei den Stadt- und Landkreisen;
Bericht über das Ergebnis der Überprüfung des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Freiburg für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/211/1
Ö 23.2
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/227
Ö 23.2.1
Unterbringung und Integration von Asylbewerbern;
Aktueller Sachstand - Aktualisierung Anlage 2 und 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/227/1
Ö 23.3
Unbegleitete minderjährige Ausländer (UmA);
Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/231
Ö 23.4
Berufsschulzentrum Radolfzell;
Verlegung von Schularten des Berufsschulzentrums Stockach, der Mettnau-Schule Radolfzell, der Robert-Gerwig-Schule Singen, der Wessenberg-Schule sowie der Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz an das Berufsschulzentrum Radolfzell - zeitliche Umsetzung ab dem Schuljahr 2018/19 – 2021/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/233
Ö 23.5
Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz;
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/196/1
Ö 23.6
Kreishaushalt; Budgetbericht zum 30.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/236
Ö 23.7
Sitzungstermine 2018/19;
a) Termine für die Beratung des Haushalts 2018
b) Sitzungstermine 2018/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/228
Ö 23.8
Bericht des Sozialamtes zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach §§ 53 ff SGB XII – 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/184
Ö 23.9
Bodenseegürtelbahn;
Inakzeptable betriebliche Zustände - Antworten des Verkehrsministers und der DB AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/238
Ö 23.10
Resolution zur "Aquakultur Bodensee";
Antwort des Landesumweltministers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/239
Ö 23.11
Digitalisierung von Ausfuhrkassenzetteln;
Pressemitteilung der Abgeordneten Wehinger und Erikli, MdL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/240
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Schweizer Windkraftprojekt "Chroobach" auf dem Schienerberg;
Stellungnahme des Landkreises/Behauptungen von Windkraftgegnern zu einzelnen Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Unterbringung/Aufenthalt von Sinti und Romas

Beschluss: zur Kenntnis genommen