Kreistag - 21.10.2019 - 14:00 Uhr

Sitzung
KT/2019/105
Gremium
Kreistag
Raum
SINGEN/Stadthalle, Kleiner Saal (neben Rathaus)
Datum
21.10.2019
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistags am 15.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Sozialausschuss des Landkreises Konstanz;
Nachbesetzung (stellvertretene beratende Mitglieder)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/246
Ö 3

Kreisjugendhilfeausschuss des Landkreises Konstanz;
a) Nachbesetzung (stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter)
b) Nachbesetzung (beratende Mitglieder und Stellvertreter)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/244
Ö 4

Benennung des Vertreters des Landkreises Konstanz in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/163/1
Ö 5

Kunststiftung Landkreis Konstanz;
a) geplante Satzungsänderungen
b) Bestellung der Mitglieder des Kuratoriums

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/243
Ö 6

Klimaschutz im Landkreis Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/245
Ö 6.1

Klimaschutz im Landkreis - Mobilitätskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/237
Ö 7

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2018 Holding

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/174/2
Ö 7.1

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2018 Holding - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/174/1
Ö 7.2

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz (GLKN) - Liquiditäts- und kapitalstärkende Maßnahme in 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/059
Ö 7.3

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/179
Ö 8

Bewilligung eines Zuschusses zur Finanzierung der Digitalisierung an die Krankenhaus Stockach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/060/1
Ö 9

Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz;
a) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen
b) Einsetzung einer Bewertungskommission für die Planerauswahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/198
Ö 9.1

Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz;
Vergabeverfahren für die Auswahl der Fachplaner (Elektro, HLS, Statik, Freianlagen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/221/1
Ö 9.2

Neubau eines Berufsschulzentrums in Konstanz;
Vergabeverfahren für die Auswahl der Projektsteuerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/222/1
Ö 10

Vertragsverlängerung über die Bahntransportleistungen der ABK GmbH mit RETERRA Hegau-Bodensee GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/190
Ö 11

Kalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188
Ö 12

Verschmelzung der BSM Innovationsfonds GmbH mit der Bodensee Standort Marketing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/227
Ö 13

Projekt ELA – Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen im Landkreis Konstanz;
Kofinanzierung zur ESF- Förderung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/199
Ö 14

Projekt "TOS - Time out School";
Kofinanzierung zur ESF-Förderung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/197
Ö 15

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung- Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung;
Fortführung des Projekts „Ruhestandslotsen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/204
Ö 16

Neue Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Kreisarchivs / Aktualisierung Archivordnung des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/106
Ö 17

Bürgerfragestunde ca. 17:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Mitteilungen

 
Ö 18.1

Abschlussbestätigung des RP Freiburg zur überörtlichen Prüfung der Bauausgaben 2011-2015 durch die GPA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/189
Ö 19

Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche

 
Ö 19.1

Öffnung der Kreissporthallen in den Schulferien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2

Gültigkeit der Wahl des Kreistags am 26.05.2019;
Rechtkräftige Zurückweisung eines Widerspruchs durch das Regierungspräsidium Freiburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3

Bearbeitungsstau bei der Führerscheinstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.4

Radschnellweg Konstanz - Singen;
Öffentliche Vorstellung möglicher Trassen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.5

Treffen der beiden Kreistage Bodenseekreis und Konstanz;
Terminankündigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.6

Bekanntgabe von Beschlüssen aus Vorberatungen;
Nennung des Abstimmungsergebnisses bei den Empfehlungsbeschlussen

Beschluss: zur Kenntnis genommen