Kreistag - 25.05.2020 - 15:30 Uhr

Sitzung
KT/2020/117
Gremium
Kreistag
Raum
BODENSEEFORUM Konstanz, Reichenaustr. 21, 78467 Konstanz
Datum
25.05.2020
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 10.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

COVID-19;
Sachstand/aktuelle Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/083
Ö 5

Kreishaushalt 2020; Budgetbericht zum 30.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/088
Ö 5.1

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt des Landkreises Konstanz;
Investitionen 2020 ff./Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/080
Ö 5.2

Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen aus 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/075
Ö 5.3

Haushalt 2020/21;
Steuerung über Ziele und Kennzahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/072
Ö 5.4

Haushalt des Landkreises 2021;
Terminierung der Einbringung und Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/074/1
Ö 5.5

Umstellung der Haushaltsstruktur ab 2021 auf einen Produkthaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/076
Ö 6

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Kapitalstärkende Maßnahme 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/060
Ö 6.1

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Gutachten zur Entwicklung des Gesundheitsverbunds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/053/1
Ö 7

Änderung in der Besetzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses;
Neuregelung der Stellvertretungen/Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/054
Ö 7.1

Änderungen in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
a) Ausscheiden und Nachwahl eines Mitglieds der freien Wohlfahrtspflege (Stellvertretung)
b) Ausscheiden und Nachwahl des Mitglieds für die katholische Kirche (Stellvertretung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/081
Ö 8

Kommunale Pflegekonferenz;
Entsendung von Mitgliedern des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/055
Ö 8.1

Verkehrsunternehmen Hegau-Bodensee Verbund GmbH (VHB);
Benennung weiterer Mitglieder und Stellvertreter für den Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/084
Ö 9

Ehrenamtliche Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht Freiburg für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/049
Ö 10

Regionalbusverkehr;
Kooperationsvertrag für das Betriebssystem ITCS

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/023
Ö 11

Berufliche Schulen im Landkreis Konstanz;
Aufhebung der Kostenordnung des Landkreises Konstanz für die Erhebung von Schulgeldern an den Fachschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/071
Ö 12

Mitteilungen

 
Ö 12.1

Änderungen in der Landkreisordnung;
Ermöglichung von Videokonferenzen/Offenlage und Umlaufbeschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/085
Ö 13

Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche

 
Ö 13.1

Fragenkatalog zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung;
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sozialausschuss am 02.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

Asylbewerber und Flüchtlinge;
Situation an den EU-Außengrenzen - Ankündigung eines Antrags der GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen