Sitzung
KT/2020/119
Gremium
Kreistag
Raum
SINGEN, Stadthalle, Hohgartenstr. 4,78224 Singen, Großer Saal
Datum
19.10.2020
Zeit
15:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 27.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Internationale Bodensee Tourismus GmbH (IBT);
Vertretung des Landkreises Konstanz im Aufsichtsrat 2021 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/203
Ö 5
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/182
Ö 5.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe Objektplanung - Beauftragung des Architekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/183/2
Ö 5.2
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe Planung Freianlagen, Tragwerk, Elektro und Heizung-Lüftung-Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/184/2
Ö 5.3
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe Projektsteuerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/185/2
Ö 6
Hohentwiel-Gewerbeschule Singen - Schaden an den geneigten Dächern der KFZ-Werkstatt
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/197
Ö 7
Preis des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich („Lehrlingspreis“)

Beschluss: zurückgestellt

2020/194
Ö 8
Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn im Abschnitt Friedrichshafen - Radolfzell

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/061/2
Ö 9
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Jahresabschluss 2019 Holding

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/154
Ö 9.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Jahresabschluss 2019 Holding - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/154/1
Ö 9.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Gutachten zur Entwicklung des GLKN 2021 - 2025 (optional: Ausblick 2030)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/144
Ö 9.3
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Beauftragung eines Gutachtens - Bestellung der Auswahlkommission/Entsendung von Mitgliedern des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/202
Ö 10
Krankenhaus Stockach GmbH;
Antrag auf anteilige Fördermittel für Baumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/013/2
Ö 11
Kreishaushalt - Jahresabschluss 2019;
a) Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/176
Ö 11.1
Kreishaushalt 2020; Budgetbericht zum 30.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/214
Ö 11.2
Kreishaushalt 2021 - Eckwerte und Antrag Freie Wähler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/179
Ö 11.3
Kreishaushalt 2021 - Einbringung des Haushalts 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/204
Ö 12
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b UStG);
Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/177
Ö 13
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 1.1.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/086/2
Ö 14
Seehas nachts 365 Tage;
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/160
Ö 15
Solaroffensive Landkreis Konstanz;
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/165
Ö 15.1
Gesamtkonzept für Solarenergieanlagen auf den Landkreisliegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/149
Ö 16
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Richtlinien zur Kulturförderung des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/181/1
Ö 18
Erfassung von Leichtverpackungen (LVP), Papier/Pappe/Kartonagen (PPK-Verpackungen) und Altglas im Landkreis Konstanz;
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen (Systembetreiber)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/171
Ö 19
Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach SGB XII im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/170
Ö 20
Altenhilfe im Landkreis Konstanz;
Fortschreibung des Kreisseniorenplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/175
Ö 21
Neubau Berufsschulzentrum Radolfzell;
Abschließende Kostenfeststellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/174
Ö 22
Unterbringungskonzept für Flüchtlinge im Landkreis Konstanz;
Anpassung der Platzkapazitäten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/188
Ö 22.1
Ersatzneubau GU Kasernenstr. 60/1 (2.BA), Radolfzell
Umsetzung und Finanzierung der Maßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/128/1
Ö 23
Öffentlichkeit von Vorberatungen;
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/196
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Endlager

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Solidarität mit Menschen auf der Flucht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.3
Umzug von Flüchtlingen aus den Gemeinschaftsunterkünften in die Anschlussunterbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.4
Kulturfonds des Landkreises;
Besetzung der Auswahlkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.5
Haushalt 2021 - fehlerhafte Seite im Planentwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.6
Corona - Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.7
Darstellung der Corona-Zahlen - Information der Öffentlichkeit über das Infektionsgeschehen/Fallzahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.8
Einsatz von Verstärkerbussen im Schülerverkehr