Sitzung
KT/2021/126
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
17.05.2021
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Corona-Pandemie;
aktueller Sachstand/Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2020;
Beschlussfassung zu den Überträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/102
Ö 4.1
Haushalt 2021; Kurzprognose zum 30.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Investitionen im Kreishaushalt - Aktueller Stand und Investitionsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/104
Ö 4.3
Verein CyberLAGO e.V. (CyberLAGO);
Beantragung einer projektbezogenen Förderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2021/026
Ö 4.4
Antrag auf Fördermittel des Bundes im Programm "Kultursommer 2021" - Finanzierung des Eigenanteils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/107
Ö 5
Haldenwang-Schule Singen - energetische Sanierung;
Vergabe Fensterarbeiten (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/109
Ö 6
Öffentlicher Personennahverkehr;
Resolution zur Fortführung des "Rettungsschirms" des Landes zu den bisherigen Konditionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/110
Ö 6.1
Neuausschreibung der Schienenstrecke Singen - Schaffhausen (Netz 19) durch das Verkehrsministerium

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/068
Ö 7
Sozialstrategie für den Landkreis Konstanz;
Zeitplanung und Schwerpunkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/081
Ö 8
Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/086
Ö 9
Kalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/049
Ö 9.1
Verbringung von Restabfall in die Kehrrichtverbrennungsanlage Weinfelden (KVA Thurgau);
Anpassung/Bestellung einer Sicherheitsleistung (Bürgschaft)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/041
Ö 10
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Corona-Pandemie;
Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Familien - Antrag der Fraktion der GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/118
Ö 11.2
Haushalt 2021;
Genehmigung durch das Regierungspräsidium Freiburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/106
Ö 12
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 12.1
Inanspruchnahme der Kreditermächtigung aus 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Wasserstoffregion Bodensee;
Wegfall des Projekts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Klimaschutz im Landkreis Konstanz;
Antrag der Fraktion der GRÜNEN zum weiteren Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Darstellung der Vorberatungsergebnisse in den Sitzungsvorlagen des Kreistags

Beschluss: zur Kenntnis genommen