Sitzung
KT/2021/128
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Singen, Hohgarten 4, 78224 Singen
Datum
18.10.2021
Zeit
14:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 26. Juli 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (DRK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/284
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (Polizei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/275
Ö 4
Jobcenter Landkreis Konstanz;
Benennung von Stellvertretungen im Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/283
Ö 5
Beteiligung der Öffentlichkeit im Justizvollzug;
Bestellung des Beirats an der Justizvollzugsanstalt Konstanz/Benennung weiterer Ersatzpersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/286
Ö 6
Haushalt des Landkreises Konstanz;
Einbringung des Entwurfs für 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/308
Ö 6.1
Budgetbericht zum 30. September 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/307
Ö 7
Haushaltsstrukturkommission;
Abschlussbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/185/1
Ö 7.1
Strategische Haushaltssteuerung;
Weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2021/273
Ö 8
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Konzernabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/214
Ö 8.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Konzernabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/214/1
Ö 8.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Masterplan Bau - aktueller Sachstand Kreißsaal und Funktionsdiagnostik im Klinikum Singen/Verlängerung des Förderzeitraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/216
Ö 9
Schaffung zusätzlicher Reservekapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/293
Ö 10
Masterplan Digitalisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/189
Ö 11
Neubau BSZ Konstanz;
Stellplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/264
Ö 11.1
Neubau BSZ Konstanz;
Modellwerkstatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/257
Ö 12
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Evaluierung Raumprogramm, Synergien mit Feuerwehrgerätehaus und Planerauswahlverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/223/1
Ö 13
Eigenbetriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Anpassung nach Novellierung Eigenbetriebsgesetz (17. Juni 2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/233
Ö 14
Richtlinien Verleihung Klimaschutzpreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/210/1
Ö 15
REGIO Konstanz Bodensee Hegau e.V.;
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags des Landkreises Konstanz ab 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/268
Ö 16
Volkshochschule Landkreis Konstanz e.V.;
aktueller Sachstand und weitere Entwicklungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/263
Ö 17
Förderung Schulsozialarbeit; „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“;
befristete Erhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/253
Ö 18
Projekt „Supported Employment“ zur Unterstützung von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt;
Förderantrag des Zentrums für Psychiatrie Reichenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/239
Ö 19
Frühe Hilfen für Jenische;
Förderantrag des Vereins Kinderchancen Singen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/255
Ö 20
Aufnahme des Clusters Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in die Grundförderung der Clusterinitiativen Bodensee (CLIB) ab 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/234
Ö 21
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
ÖPNV-Offensive Agglo-S-Bahn Konstanz/Kreuzlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/211
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Kreisimpfzentrum - Beendigung der Tätigkeit/Abrechnung mit dem Land

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/292
Ö 24
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 24.1
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Kauf des Grundstücks/der Liegenschaft (GU) in der Steinstraße in Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Gewährung eines "Klimabonus" für Empfänger von Leistungen des Jobcenters Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen