Sitzung
KT/2021/130
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Singen, Hohgarten 4, 78224 Singen
Datum
20.12.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 18. Oktober 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderung der Stellvertretung des Vorsitzenden im Kreistag des Landkreises Konstanz/Erweiterung der Zahl der Vertretungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/374
Ö 4.1
Änderungen in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Wechsel bzw. Ausscheiden und Nachwahl von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/345
Ö 4.2
Änderung in der Besetzung im Aufsichtsrat der "Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH" (GAH);
Wechsel bei der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/369
Ö 5
Vergabe des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Universität Konstanz (Uni-Preis);
Anpassung der Richtlinien zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/338
Ö 5.1
Änderung der Besetzung des Kuratoriums des Kreistages des Landkreises Konstanz zur Vergabe eines Preises zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Universität Konstanz ("Unipreis")

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/364
Ö 6
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Liquiditätsunterstützung in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/302
Ö 6.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Investition in den "Masterplan Bau (Baumaßnahme Standortoptimierung Bestandsgebäude im Klinikum Konstanz)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/329
Ö 6.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Masterplan IT - Sachstand sowie Verlängerung der Förderperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/215
Ö 6.3
Resolution "Krankenhäuser in der Krise"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/375
Ö 7
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/290
Ö 8
Eigenbetrieb EVU seehäsle;
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/291
Ö 9
Kreishaushalt - Jahresabschluss 2020;
a) Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/334
Ö 9.1
Kreishaushalt 2021;
Budgetbericht zum 31.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/332
Ö 9.2
Kreishaushalt 2022;
Leitlinien zur Verschuldung - weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/346/1
Ö 9.3
Vorlage einer langfristigen Finanzplanung bis 2030;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/340
Ö 10
Wirtschafts- und Finanzplan 2022 Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/289
Ö 11
Eigenbetrieb "Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle" Radolfzell - Stockach;
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/207
Ö 12
Haushalt 2022:
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/377
Ö 13
Robert-Gerwig-Schule Singen - Sanierung Brandschaden und energetische Verbesserungen;
Vergabe der Architektenleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/370
Ö 14
Unterbringung von Asylsuchenden
Erneute Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft Oberstadt in Stockach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/376
Ö 15
Ausschreibung der Restabfallbehandlung durch die ABK GmbH;
Auftragsvergabe für die Behandlung der Rest- und Sperrmüllmengen aus dem Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/358
Ö 16
Einführung der digitalen Alarmierung - Beschaffung digitaler Meldeempfänger (DME);
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/372
Ö 17
Neufassung der Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung des Landkreises Konstanz;
Anpassung an das neue Landesreisekostenrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/373
Ö 18
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung;
Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/296
Ö 19
Innovationslabor Hochrhein-Bodensee;
Konzeptanpassung und Betriebskostenzuschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/269
Ö 20
Post Corona bedingte befristete zusätzliche Förderung des Landratsamtes für Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/357
Ö 21
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö 22.1
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/371
Ö 22.2
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/326/1
Ö 22.3
Sitzungstermine des Kreistages und dessen Ausschüsse 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/366
Ö 23
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 23.1
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Fortschreibung der Zinsfestschreibung für ein Inneres Darlehen des Landkreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.2
Neue Gebührenverordnung für Leistungen des Landkreises als Untere Verwaltungsbehörde ab 1. Oktober 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.3
Verabschiedung des Leiters des Büros des Landrats/der Kreistagsgeschäftsstelle in den Ruhestand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.4
Jahresabschluss 2021 - Worte des Vorsitzenden und des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags

Beschluss: zur Kenntnis genommen