Sitzung
KT/2022/133
Gremium
Kreistag
Raum
Milchwerk Radolfzell, Großer Saal, Werner-Messmer-Straße 14, 78315 Radolfzell
Datum
21.03.2022
Zeit
15:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 20. Dezember 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Rupert METZLER/Nachfolgeregelung
b) Feststellung eventuell vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Stefan SCHMIDT
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/045
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines Mitglieds (Jugendverband)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/379
Ö 4
Änderung in der Besetzung der Kunststiftung des Landkreises Konstanz;
Wechsel im Kuratorium bei der Partei DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/063
Ö 5
Entwicklung einer Sozialstrategie für den Landkreis Konstanz;
Benennung von Stellvertretungen für die Lenkungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/060
Ö 6
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 6.1
Migration und Integration im Landkreis Konstanz;
Entwicklung seit 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/013
Ö 6.2
Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/012
Ö 6.3
Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten;
Sachstand Schutzsuchende aus der Ukraine und personelle Auswirkungen

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2022/070
Ö 6.4
Umgang mit nicht benötigten Mitteln in Höhe von 200.000 EUR;
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2022/071
Ö 6.5
Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten;
Gemeinschaftsunterkunft Reichenau

Beschluss: vertagt

2022/053/1
Ö 7
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 7.1
Vorstellung neues Amt für Klimaschutz und Kreisentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/068
Ö 7.2
Integriertes Klimaschutzkonzept;
Gründung und Besetzung der Steuerungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/059
Ö 7.3
Klimaneutrale Kommunalverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/010/1
Ö 7.4
Klimaschutzpreis Landkreis Konstanz;
Benennung der Jury-Mitglieder aus den Fraktionen und Expertise der Energieagentur Kreis Konstanz gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/058
Ö 8
Einführung eines landesweit gültigen Jugendtickets (365 EUR Ticket)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/003/1
Ö 9
Neufassung Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/001
Ö 10
EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen;
1. Sammlung, Transport und Entsorgung von Problemstoffen aus privaten Haushaltungen im Landkreis Konstanz
2. Containerstellung, Übernahme und Transport von Abfällen und Verwertung von Wertstoffen (Wertstoffhof Singen-Rickelshausen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/072
Ö 11
Digitalisierung im Landratsamt Konstanz
 
Ö 11.1
Digitalisierung im Landratsamt Konstanz;
Umsetzungsbericht der Jahre 2020 ff.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/031
Ö 11.2
Masterplan Digitalisierung;
Roadmap für die Jahre 2022 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/032
Ö 12
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Verleihung „Inklusionspreis Landkreis Konstanz“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/360
Ö 13.2
Kreishaushalt 2021;
Budgetbericht zum 31. Dezember 2021 (vorläufiges Jahresergebnis)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/040
Ö 14
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 14.1
Gründung eines Aufgabenträgerverbundes ÖPNV;
Auftrag an Verwaltung, mit Städten über Beteiligung zu verhandeln
 
Ö 14.2
Schwarzwaldbahn - aktuelle Situation;
Bitte Kreisrat Dr. Geiger
 
Ö 14.3
Weitere Beschlussfassung Berufsschulzentrum Konstanz;
Antrag FW-Fraktion