Sitzung
KT/2022/137
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
05.12.2022
Zeit
14:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 24. Oktober 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung in der Besetzung der Strukturkommission Altenhilfe;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (Kreisseniorenrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/361
Ö 4
REGIO Konstanz Bodensee Hegau e.V.;
Antrag auf Zusatzbeitrag in Form eines Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/357
Ö 5
Wirtschafts- und Finanzplan 2023 Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/295
Ö 6
Eigenbetrieb "Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle" Radolfzell - Stockach;
Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/297
Ö 7
Finanzierungs- und Kooperationsvertrag Netz 54 - Regionalbahn "Bodensee-Oberschwaben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/365
Ö 8
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Liquiditätsunterstützung in 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/333/1
Ö 8.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Sanierungsgutachtens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/368
Ö 9
Haushalt 2023;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2022/360
Ö 10
IT-Vergabe im Finanzhaushalt;
Ersatz des überalterten aktiven IT-Netzwerks als Inhouse-Geschäft mit Komm.ONE

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/356
Ö 11
Antrag auf Zuschuss für das Hebammenzentrum "radofine";
Förderung des Trägers durch den Landkreis Konstanz.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/362
Ö 12
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG), Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/363
Ö 13
Reform der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz;
Anpassung von zwei Kostenordnungen für die Nutzung von Schul- bzw. Fachräume, Sporthallen und Sitzungssälen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/337/1
Ö 14
Bodensee Standort Marketing GmbH (BSM);
Erleichterung zur Jahresabschlussprüfung gemäß Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/358
Ö 15
Unterstützung der Initiative "Wir-wollen-zum-Hauptbahnhof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/351
Ö 16
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz;
Antrag der Fraktion der Freien Wähler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/322
Ö 17.2
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/349
Ö 17.3
Vorplanung für den Ausbau / Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn abgeschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/352
Ö 17.4
Preis des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich („Lehrlingspreis“);
Bericht Preisvergabe 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/342
Ö 17.5
Vergabe des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Universität Konstanz („Unipreis“);
Bericht Preisvergabe 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/343
Ö 17.6
LEADER;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/366
Ö 17.7
Bundesteilhabegesetz (BTHG);
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/303
Ö 17.8
Volkshochschule Landkreis Konstanz e.V.;
Jahresabschluss 2021 und aktuelle Entwicklungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/221
Ö 17.9
Sitzungstermine des Kreistags und dessen Ausschüsse 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/364
Ö 18
Änderungen in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrätin Maria KAUFHOLD
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Florian ENDERLIN
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/359
Ö 19
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 19.1
Mangelhafte Postzustellung im Landkreis Konstanz durch die Deutsche Post AG;
Schreiben an die Deutsche Post AG und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz