Sitzung
KT/2023/143
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
22.05.2023
Zeit
16:15-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 20. März 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 3
Änderungen in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrat Marian SCHREIER
b) Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit bei Frau
Angelika STROBEL
c) Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit bei Herrn
Dr. Max HAHN
d) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Tim STROBEL
e) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
f) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/106
Ö 4
Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/138
Ö 5
Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/139
Ö 6
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Gutachten zur Sanierungsfähigkeit des Hegau-Bodensee-Klinikums Singen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/132
Ö 7
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen Grundstückskommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/095
Ö 8
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Medizinkonzept des Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/131
Ö 9
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 9.1
Klimaschutz im Landkreis Konstanz;
Finalisierung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/054/1
Ö 9.2
Klimaschutzpreis Landkreis Konstanz;
Benennung von Stellvertretungen aus den Fraktionen für die Jury

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/050/1
Ö 10
Regenbogen-Schule Konstanz - Raumbedarf;
Errichtung von zwei Klassenzimmer-Containern zum Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/092/1
Ö 11
Neubau Berufsschulzentrum in Konstanz
 
Ö 11.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/121
Ö 11.2
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/119/1
Ö 11.3
Berufsschulzentrum Konstanz - Regionale Schulentwicklungsplanung;
Räumliche Zusammenlegung der Wessenberg-Schule Konstanz und der Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz am Standort der Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz ab dem Schuljahr 2028/29

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/062
Ö 11.4
Berufsschulzentrum Konstanz;
Anfrage der Fraktion der Freien Wähler vom 13. April 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/130
Ö 12
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 13
Kreishaushalt
 
Ö 13.1
Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2022;
Beschlussfassung zu den Überträgen sowie den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/099
Ö 13.2
Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) - Ergebnis und Stellungnahme zum Prüfungsbericht;
a) Allgemeine Finanzprüfung Landkreis Konstanz 2015 bis 2020
b) Eigenbetrieb EVU "seehäsle" 2016 bis 2020
c) Abfallwirtschaftsbetrieb 2016 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/061
Ö 13.3
Kreishaushalt - Investitionsplanung Hochbau;
Aktueller Stand und Planung für Folgejahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/101
Ö 13.4
Bauausgaben Landkreis Konstanz 2016 - 2020;
Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/001/1
Ö 14
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 14.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/137
Ö 14.2
Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden;
Gemeinschaftsunterkunft Reichenau

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/124
Ö 15
Sozialstrategie für den Landkreis Konstanz;
Ergebnisse, Ziele und Maßnahmen (Abschlussbericht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Förderung sozialer Beratungsstellen im Landkreis Konstanz;
Anpassung der Rahmenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/113
Ö 17
Gründung einer Solidaritätspartnerschaft des Landkreises Konstanz mit einer Region in der Republik der Ukraine;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/105
Ö 18
Beitritt zum Verein Agglomeration Kreuzlingen-Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/052
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Digitalisierung im Landratsamt Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/100
Ö 19.2
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/073
Ö 19.3
Regionalentwicklung im Landkreis Konstanz;
Auflösung des Vereins Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Bodensee e. V. und Gründung von LEADER Westlicher Bodensee e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/097
Ö 19.4
Innovationslabor Hochrhein-Bodensee;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/117
Ö 20
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 20.1
Strategische Haushaltssteuerung im Landkreis Konstanz
 
Ö 20.2
Erste Hochrechnung Haushalt 2023