Sitzung
KT/2024/153
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Saal der Stadthalle Singen, Hohgarten 4, 78224 Singen
Datum
04.11.2024
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Kreistages am 13. Mai, am 22. Juli und am 23. September 2024
 
Ö 3
Haushalt des Landkreises Konstanz;
Einbringung des Entwurfs 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/286
Ö 3.1
Haushaltsplanentwurf 2025;
Priorisierung der Investitionsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/311
Ö 4
Regelung der Stellvertretung in der Sitzungsleitung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/296
Ö 5
Wechsel in der Besetzung des Sozialausschusses;
a) Ausscheiden und Nachwahl eines beratenden Mitglieds (Kreisseniorenrat)
b) Ausscheiden und Nachwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds (Kreisseniorenrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/297
Ö 6
Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden und Nachbesetzung (beratende Mitglieder und Stellvertretungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/216
Ö 7
Besetzung des Kuratoriums der Kunststiftung Landkreis Konstanz
2024/226
Ö 8
Kommunale Pflegekonferenz
 
Ö 8.1
Anpassung der Geschäftsordnung der "Kommunalen Pflegekonferenz";
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2024/275
Ö 8.2
Benennung der Vertretungen des Landkreises Konstanz in der "Kommunalen Pflegekonferenz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/201/2
Ö 9
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Abschlussbericht für das Projekt des Masterplans Bau "Kardiologische Funktionsdiagnostik und Kreißsaal Singen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/276
Ö 10
Digitalisierung am Krankenhaus Stockach;
Abschluss der Projektförderung durch den Landkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2024/209
Ö 11
Resolution zur Sicherung der Notfallpraxen im Landkreis Konstanz;
Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/320
Ö 12
Einigung mit der Stadt Konstanz, Sozial- und Jugendamt, über die Abrechnung der Aufwendungen der Kindertagespflege in den Jahren 2017 bis 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/273
Ö 13
Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH (GAH);
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/269
Ö 14
Dialog- und Beteiligungsverfahren im Rahmen der Regionalen Schulentwicklung;
Stellungnahme des Schulträgers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/225
Ö 15
Schnellzugverbindung Konstanz – St. Gallen;
Gesuch des Kantons Thurgau um Finanzierungsbeteiligung der Stadt Konstanz sowie des Landkreises Konstanz für die Jahre 2025 und 2026;
Antrag der Stadt Konstanz auf vollständige Übernahme der Finanzierungsbeteiligung durch den Landkreis Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/240
Ö 16
Bauausgaben Landkreis Konstanz 2016 - 2020;
Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt BW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/001/1/1
Ö 17
Mitgliedsbeitrag REGIO Konstanz-Bodensee-Hegau e.V.;
Zuschuss Inflationsausgleich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2024/233
Ö 18
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner (ca. 17 Uhr)
 
Ö 19
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz"
 
Ö 19.1
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/122
Ö 19.2
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Konstanz;
Ausschluss von Beuteln und Tüten aus "Biokunststoffen" im Bioabfall ab 1. Januar 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/252
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/313
Ö 20.2
Volkshochschule Landkreis Konstanz e.V.;
Jahresabschluss 2023 und aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/210
Ö 20.3
Mitteilung über die Verleihung des Klimaschutzpreises 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2024/288
Ö 21
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 21.1
ICE Konstanz - Hamburg
 
Ö 21.2
Verleihung der Landkreismedaille