Sitzung
KT/2012/039
Gremium
Kreistag
Datum
23.07.2012
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beteiligung der Öffentlichkeit im Justizvollzug;
Bestellung des Beirats an der Justizvollzugsanstalt Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/124
Ö 3
Festlegung der strategischen Ziele des Landkreises Konstanz für den Schienenpersonenverkehr (SPV);
Anstehende Vergabe von Leistungen im Schienenpersonenverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012/002/2
Ö 4
Schülerbeförderung im Landkreis Konstanz:
a) Anpassung der Satzung des Landkreises Konstanz über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SENS) - Ergänzung der Schulart Gemeinschaftsschule
b) Fortschreibung der Ergänzenden Richtlinien (Mitteilung zur Kenntnis)
c) Sonstiges (Mitteilung zur Kenntnis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/068
Ö 5
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/081
Ö 6
Stellungnahme zum Prüfungsbericht der GPA;
Prüfung der Bauausgaben Landkreis Konstanz 2007 - 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/072
Ö 7
Budgetreste zum Jahresabschluss 2011;
Beschlussfassung zu Überträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/109
Ö 8
Gründung eines Landschaftserhaltungsverbands (LEV);
Verstetigung des Regionalmanagements im Landkreis Konstanz
Übernahme des "Clusters Holz" durch die Bodensee Standort Marketing GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012/118
Ö 9
Isolier- und Quarantänestationsverband Kirnhalden;
Auflösung des Zweckverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/110
Ö 10
Volkshochschule Konstanz-Singen e.V.;
Ergebnis der Prüfung durch die GPA/weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/122
Ö 11
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/084
Ö 12
Kreismülldeponie Singen-Rickelshausen
Vergabe der Oberflächenabdichtung/Rekultivierung Bauabschnitt "L"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/126
Ö 13
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
 
Ö 14
Hilfe zur Überwindung besonderes sozialer Schwierigkeiten nach § 67 Sozialgesetzbuch (SGB) XII;
Erweiterung des Hilfsangebots für Personen unter 25 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/090
Ö 15
Förderprogramm "ergänzende Eingliederungshilfeleistungen zur Integration ins Arbeitsleben für wesentlich behinderte Menschen";
Fortführung des Förderprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012/097
Ö 16
Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit langzeitarbeitsloser Menschen;
Übernahme der Ko-Finanzierung für ein ESF-Projekt des Trägerverbundes Diakonisches Werk, AWO, Caritasverband Konstanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012/108
Ö 17
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 17.1
Haushalt 2012;
Budgetbericht zum 30.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Kreisverkehrsplätze im Landkreis Konstanz;
Anfrage des Landkreises/Antwort des Ministeriums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012/127
Ö 17.3
Jobcenter Landkreis Konstanz;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 18.1
Flugverkehrsbelastungen;
Staatsvertragsverhandlungen zum Flughafen Zürich-Kloten

Beschluss: zur Kenntnis genommen