Sitzung
KT/2023/146
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
11.12.2023
Zeit
14:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 1
Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Günter Beyer-Köhler/Nachfolgeregelung
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Marco WALTER
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/352
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 23. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Kreistagswahl 2024;
a) Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses und deren Stellvertretung
b) Wahl eines weiteren Stellvertreters im Ausschussvorsitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/310
Ö 4
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH)
 
Ö 4.1
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Empfehlung der Grundstückskommission zur Auswahl eines Grundstücks zum Klinikneubau an einem zentralen Standort

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/303/2
Ö 4.2
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Konzeptionelle Ansätze wie "Healing Architecture" und "Green Hospitals";
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: vertagt

2023/336
Ö 4.3
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Liquiditätsunterstützung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/191/1
Ö 4.4
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Masterplan IT - Sachstand sowie Verlängerung der Förderperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/304
Ö 4.5
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN gGmbH);
Sachstand der Projekte Masterplan Bau sowie Verlängerung der Förderperiode für das Projekt Kardiologische Funktionsdiagnostik und Kreißsaal Singen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/306
Ö 5
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz
 
Ö 5.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/337
Ö 5.2
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/338/1
Ö 6
Berufsschulzentrum Radolfzell und Wessenberg-Schule Konstanz;
Zweijähriges Berufskolleg Fremdsprachen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/293
Ö 7
Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden;
Anmietung eines Wohnhauses in Singen, Lessingstraße 24 als Gemeinschaftsunterkunft

Beschluss: vertagt

2023/350
Ö 8
Beteiligung des Landkreises an der Herstellung und Erneuerung einer Abwasseranlage von Gemeinden;
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten (Ortsdurchfahrtenrichtlinie/ODR);
Anpassung der pauschalen Erstattungsbeträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/270
Ö 9
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Wirtschafts- und Finanzplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/266
Ö 10
Eigenbetrieb Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle Radolfzell - Stockach;
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/281
Ö 11
Eigenbetrieb Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle Radolfzell - Stockach;
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/282
Ö 12
Pflegestützpunkt Landkreis Konstanz;
Personelle Aufstockung an den Standorten Konstanz und Singen sowie Neuregelung deren Finanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/313
Ö 13
Finanzierung von Pflege-Wohngemeinschaften (Pflege-WG''s)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/323/1
Ö 13.1
Informationen zu Pflege-WG's;
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Einigung mit der Stadt Konstanz, Jugendamt, über die Abrechnung der Aufwendungen der Kindertagespflege in den Jahren 2017 bis 2022

Beschluss: vertagt

2023/329/1
Ö 15
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 16
Kreishaushalt 2023;
Budgetbericht zum 31. Oktober 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/301
Ö 17
Annahme von Spenden;
Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/351
Ö 18
Haushalt 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises

Beschluss: vertagt

2023/348
Ö 19
Anpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket an das Deutschlandticket Jugend BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/294
Ö 20
Bodensee Standort Marketing GmbH (zukünftig Vierländerregion Bodensee GmbH);
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/316
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö 21.1
Mitteilung über die Verleihung „Inklusionspreis Landkreis Konstanz“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/349
Ö 21.2
Mitteilung über die Vergabe des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Universität Konstanz ("Unipreis");
Preisvergabe 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/333
Ö 21.3
Mitteilung über die Vergabe des Preises des Landkreises Konstanz zur Förderung der Ausbildung im Handwerks- und Dienstleistungsbereich ("Lehrlingspreis");
Preisvergabe 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/334
Ö 21.4
Abschluss Grundlagenvereinbarung Hochrheinbodenseeexpress

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/339
Ö 21.5
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/342
Ö 22
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 22.1
Gerichtsverfahren Krankenhaus Stockach gegen Landkreis Konstanz;
Hinweis auf Urteil