Sitzung
KT/2014/054
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz
Datum
07.04.2014
Zeit
15:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 27.01.2014
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;
Ausscheiden eines beratenden Mitglieds (Polizei) - Nachwahl Beschluss: einstimmig beschlossen | 2014/018 | |
Ö 4 | Jagdsteuer;
Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Jagdsteuer zum 01.04.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2014/023 | |
Ö 5 | Eigenbetriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Änderung von § 4 Abs. 1 (Betriebsleitung) Beschluss: einstimmig beschlossen | 2014/014 | |
Ö 6 | Errichtung der Haldenwang-Stiftung zur Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher;
Übernahme des Stiftungsvermögens durch den Landkreis Konstanz im Falle einer Auflösung der Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2013/510 | |
Ö 7 | Schule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung Konstanz;
Wechsel der Schulträgerschaft ab dem Schuljahr 2014/15 - Zustimmung gem. § 30 Abs. 1, 3 und 4 Schulgesetz Beschluss: verwiesen | 2014/036 | |
Ö 8 | Resolution zur Unterstützung der internationalen Region Bodensee - frei von Agro-Gentechnik
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2014/043 | |
Ö 9 | Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Volkshochschule Konstanz - Singen e. V. (2008 - 2010);
Bestätigung des Regierungspräsidiums Freiburg über den Abschluss der Prüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2014/034 | |
Ö 10 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche | ||
Ö 11.1 | Bericht des Jobcenter Landkreis Konstanz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2014/045 | |
Ö 11.2 | Resolution des Kreistags zur Sicherstellung der Behandlung von Patienten in Krankenhäusern;
Antwort des Bundesministers für Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2014/038 | |
Ö 11.3 | Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben - Neubewilligungen 2014 nach dem LGVFG;
Geförderte Maßnahmen im Landkreis Konstanz Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11.4 | Tourismusinfrastrukturprogramm 2014;
Schaffung des Strecken-Premiumwanderwegs "Seegang" am Bodensee von Überlingen nach Konstanz/Zuschuss des Landes Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11.5 | Sanierung der K 6137 bei Tengen (Hangrutsch);
Beginn der Sanierungsarbeiten - weiteres Vorgehen Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11.6 | Neues Kunstwerk im Großen Sitzungssaal
Beschluss: zur Kenntnis genommen |