Kreistag - 27.07.2020 - 15:00 Uhr

Sitzung
KT/2020/118
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Saal des BODENSEEFORUMS, Reichenaustr. 21, 78467 Konstanz
Datum
27.07.2020
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 25.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1

Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Änderung in der Ausschussbesetzung des Kultur- und Schulausschusses;
Wechsel bei einem Mitglied/Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/135
Ö 4

Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/092
Ö 4.1

Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/092/1
Ö 5

Einrichtung eines "Corona-Kulturfonds" des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/131
Ö 6

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
Gutachten zur Entwicklung des GLKN 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/123
Ö 6.1

Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Investition in den "Masterplan BAU (Kreißsaal und Funktionsdiagnostik im Klinikum Singen)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/026/1
Ö 7

Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn im Abschnitt Friedrichshafen - Radolfzell

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/061/1
Ö 8

Kreishaushalt - Jahresabschluss 2018;
a) Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
b) Vorlage des Jahresabschlusses
c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
d) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/104/1
Ö 8.1

Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2019;
Beschlussfassung zu den Überträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/073/1
Ö 8.2

Kreishaushalt 2020; Budgetbericht zum 30.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/139
Ö 8.3

Kreishaushalt 2020 - Aktuelle Haushaltssituation und Investitionsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/105/1
Ö 8.4

Kreishaushalt 2021;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/106
Ö 9

Bau und Betrieb einer Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/021/2
Ö 10

Höherklassifizierung des "seehas" Streckenabschnitts Konstanz - Singen;
Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/087/2
Ö 11

Regionalbusverkehr - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/100
Ö 12

Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/086/1
Ö 13

Verwertung von Wertstoffen im Landkreis Konstanz;
Ausschreibung flächendeckende Verwertungsleistungen (Altpapier/Pappe/Kartonagen, Altholz, Schrott)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/079
Ö 14

Inklusionspreis Landkreis Konstanz;
Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/108/1
Ö 15

Projekt „ELA – Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen im Landkreis Konstanz;
Kofinanzierung zur ESF- Förderung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/110
Ö 16

Regionales Demokratiezentrum Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/095
Ö 17

Weiterführung der Timeout School (TOS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/119
Ö 18

Bürgerfragestunde (ca. 17:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19

Mitteilungen

 
Ö 19.1

Sachstandsbericht Umsetzung der Beschlüsse zum "Sicheren Hafen" vom 09.12.2020;
gemeinsamer Antrag der Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/137
Ö 19.2

Sitzungstermine des Kreistags und dessen Ausschüsse 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/136
Ö 20

Änderung in der Besetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Kreisrat Daniel GRÜNAUER
b) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Frau Heidi REIFF
c) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
d) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/133
Ö 21

Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.1

Corona-Pandemie;
Wiederanstieg der Fallzahlen - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2

Gemeinsame Anträge der GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD;
a) Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen
b) Öffentlichkeit von Vorberatungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.3

Neukalkulation der Gebührenverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.4

Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
Einzahlung in die Kapitalrücklage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.5

COVID-19 - DigitalPakt Schule 2019 bis 2024;
Sofortausstattungsprogramm von Bund und Land zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des digitalen Fernun-terrichts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.6

Genehmigung des Kiesabbaus in Hilzingen (Gewann "Dellenhau")

Beschluss: zur Kenntnis genommen