Sitzung
TUA/2023/096
Gremium
Technischer und Umweltausschuss
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
06.11.2023
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Radschnellverbindung Konstanz-Radolfzell, Variantenprüfung einer Trasse südlich der B 33;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FDP, CDU und Freie Wähler

Beschluss: vertagt

2023/283
Ö 2
Radweg-Verbindung Hilzingen-Dietlishof, K 6143 bzw. K 6147

Beschluss: zurückgestellt

2023/274
Ö 3
Beteiligung des Landkreises an der Herstellung und Erneuerung einer Abwasseranlage von Gemeinden;
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten (Ortsdurchfahrtenrichtlinie/ODR);
Anpassung der pauschalen Erstattungsbeträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/270
Ö 4
Finanzierung der Betriebskosten des "Hochrhein-Bodensee-Express";
Grundlagenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/192
Ö 5
Überführung Landesweites Jugendticket in Deutschlandticket Jugend BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/284
Ö 6
Anpassung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket an das Deutschlandticket Jugend BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/294
Ö 7
Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden, Gemeinschaftsunterkunft Reichenau;
Beauftragung von Planerleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/288
Ö 8
Vorberatung Haushaltsplan 2024;
Teilhaushalt 1 - Investitionen im Hochbau und Planung für die Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/300
Ö 9
Vorberatung Haushaltsplan 2024;
Teilhaushalt 2 - Schulträgeraufgaben, Kultur und Geschichte; Budget 2.2 Schülerbeförderung;
Teilhaushalt 5 - Umwelt, Infrastruktur und Wirtschaft; Budget 5.5 Nahverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/280
Ö 10
Vorberatung Haushaltsplan 2024;
Teilhaushalt 5 - Umwelt, Infrastruktur und Wirtschaft; Budget 5.10 Klimaschutzmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/277
Ö 11
Klimaschutz: REGIO Konstanz-Bodensee-Hegau e.V.;
Aktueller Stand zum Nachhaltigkeits-Programm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/259
Ö 12
ÖV Bodenseeraum;
Vorstellung der Tätigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/273
Ö 13
Bericht über das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Fahrplanwechsel im Regionalbusverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/286
Ö 14
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 14.1
Schienenstrecke Singen - Schaffhausen (Netz 19);
Aktueller Sachstand Finanzierungs- und Kooperationsvereinbarung
 
Ö 14.2
Vorberatung Haushaltsplan;
Anmerkung Kreisrat Staab
 
Ö 15
Aufgaben des Betriebsausschusses EVU "seehäsle"
 
Ö 15.1
Eigenbetrieb Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle Radolfzell - Stockach;
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/281
Ö 15.2
Eigenbetrieb Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) seehäsle Radolfzell - Stockach;
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/282
Ö 15.3
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 16
Aufgaben des Betriebsausschusses "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz"
 
Ö 16.1
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz;
Wirtschafts- und Finanzplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/266
Ö 16.2
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche