Sitzung
KT/2015/067
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
27.07.2015
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 18.05.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bauausschuss;
Erweiterung der Zuständigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/167
Ö 4
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Vereinbarung über das gemeinsame Vorgehen mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/169
Ö 5
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
a) Auswirkungen auf den Personalbedarf
b) Aktuelle Entwicklung
c) Raumbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/153
Ö 6
Gemeinschaftsunterkunft Worblinger Straße 11/13 in Singen;
a) Vorstellung der Planung
b) Beauftragung mit der Durchführung der Fachplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/163/1
Ö 7
Konzepte der Sprachvermittlung für Flüchtlinge im Landkreis Konstanz;
Teilnahme am Programm “Chancen gestalten – Wege der Integration in den Arbeitsmarkt"/Antrag der GRÜNEN

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2015/171
Ö 8
Unterbringung, Betreuung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen;
Resolution des Landkreises Konstanz an den Bundes- und Landesgesetzgeber

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/173
Ö 9
Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
Anpassung der Tarife zum 01.01.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/119
Ö 10
Eigenbetrieb EVU seehäsle; Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/118
Ö 11
Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz";
Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/127
Ö 12
Kalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/084
Ö 13
Kreismülldeponie "Konstanz-Dorfweiher"
Herstellung temporäre Oberflächenabdeckung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/131
Ö 14
Fortführung des Projektes "Schnelles Internet im Landkreis Konstanz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/150
Ö 15
Förderung des Tourismus;
Erhöhung des Finanzbedarfs für das Projekt "BodenseeCardWest"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2015/152
Ö 16
Berufsschulzentrum Radolfzell;
a) Neueinrichtung eines Technischen Gymnasiums ab dem Schuljahr 2016/17
b) Verlegung des Agrarwissenschaftlichen Gymnasiums von der Mettnau-Schule Radolfzell an das Berufsschulzentrum Radolfzell ab dem Schuljahr 2016/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/135
Ö 17
Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/079
Ö 18
Einführung eines Eckwerte-Systems zur Haushaltsplanung ab dem Haushaltsjahr 2016;
a) Eckwerteermittlung
b) Beratungsfolge für den Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/147
Ö 19
Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten beim Landratsamt Konstanz

Beschluss: vertagt

2015/168
Ö 20
Jugendsozialarbeit an Schulen;
Anpassung der Förderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/142
Ö 21
Eingliederungshilfe;
Grundsätze für die Weiterentwicklung der Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/141
Ö 22
Betreutes Wohnen für alte Menschen im Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2015/125
Ö 23
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 24.1
Haushalt 2015; Budgetbericht zum 30.06.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/175
Ö 24.2
Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/133
Ö 24.3
Sozialleistungsbericht 2014;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/124
Ö 24.4
Schienenverkehrsgipfel;
Ergebnisbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/165
Ö 24.5
Schienenstrecke Radolfzell - Stockach ("seehäsle");
Test von neuen Fahrzeugen mit Brennstoffzellenantrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/166
Ö 24.6
Sachplan geolgische Tiefenlager (Endlagerung von Atommüll in CH);
Betroffenheit von Städten/Gemeinden (Radius)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche