Sitzung
KT/2023/145
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
23.10.2023
Zeit
15:30-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzten öffentlichen Sitzungen des Kreistags am 22. Mai und am 17. Juli 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Haushalt des Landkreises Konstanz;
Einbringung des Entwurfs 2024 (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/269
Ö 4
Kreishaushalt - Jahresabschluss 2022;
a) Vorlage des Jahresabschlusses
b) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
c) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/245
Ö 5
Kreishaushalt 2023;
Budgetbericht zum 30. September 2023 (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/257
Ö 6
Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz;
Antrag auf Sondermittel für Investitionen in den Jahren 2024 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/224
Ö 7
Einführung eines Sozialtickets für den Landkreis Konstanz;
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/198
Ö 8
Jugendbeteiligung auf Kreisebene;
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/226
Ö 9
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen im Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Konstanz;
Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/276
Ö 10
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 11
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz
 
Ö 11.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/254
Ö 11.2
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/255/1
Ö 12
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen
 
Ö 12.1
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Sachstandsbericht aktueller Projektstatus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/261
Ö 12.2
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Freigabe Versand Ausschreibungspaket 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/260
Ö 13
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 13.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/258
Ö 13.2
Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden;
Verlängerung der Mietverhältnisse der Leichtbauhallen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/251/1
Ö 14
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 14.1
Wasserstoffinfrastruktur;
Unterstützung der trinationalen Initiative 3H2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/252
Ö 14.2
Energieagentur Kreis Konstanz gGmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/239
Ö 14.3
Biodiversitätsstrategie für den Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/219/1
Ö 15
Neubau Stellwerk seehäsle in Stockach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/202/1
Ö 16
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/189
Ö 17
Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH;
Neuausrichtung der Ambulanten Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/235
Ö 18
Fortführung der Grundförderung der Cluster durch die Clusterinitiative Bodensee (CLIB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/242
Ö 19
Mitgliedsbeitrag REGIO Konstanz-Bodensee-Hegau e .V.;
Zuschuss Inflationsausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/244
Ö 20
Vierländerregion Bodensee GmbH;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/248
Ö 21
Volkshochschule Landkreis Konstanz e.V.;
Jahresabschluss 2022 und aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/143
Ö 22
Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter;
Anfrage des Regierungspräsidiums Freiburg/Benennung geeigneter Personen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/289
Ö 23
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 23.1
Verlängerung der Bio-Musterregion Bodensee;
Zusage des Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
 
Ö 23.2
Informationsveranstaltung Kreishaushalt 2024;
Nachfrage Kreisrat Enderlin
 
Ö 23.3
Bericht über die Sicherheitslage im Landkreis Konstanz;
Anregung Kreisrat Hirt
 
Ö 23.4
Umbau des Bahnhofsvorplatzes Reichenau;
Nachfrage Kreisrat Dr. Geiger