Sitzung
TUA/2023/095
Gremium
Technischer und Umweltausschuss
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
18.09.2023
Zeit
14:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung eines Sozialtickets für den Landkreis Konstanz;
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/198
Ö 2
Einführung eines automatisierten Fahrgastzählsystems (AFZS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/196
Ö 3
Regionalbusverkehr;
Einführung von alternativen Kraftstoffen

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/204
Ö 4
Schienenstrecke Singen - Schaffhausen (Netz 19);
Finanzierungs- und Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/208
Ö 5
Seegras in den Strandbädern;
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/240
Ö 6
Radweg-Verbindung Hilzingen-Dietlishof, K 6143 bzw. K 6147
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Kreistag (CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, Die LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/238
Ö 7
Jahresauftrag 2023 Bauwerkssanierungen;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/220
Ö 8
Hohentwiel-Gewerbeschule Singen - Erneuerung Trafostationen mit Schaltanlagen;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/232
Ö 9
Biodiversitätsstrategie für den Landkreis Konstanz

Beschluss: Zustimmung mit Änderungen

2023/219
Ö 10
Verlängerung der Bio-Musterregion Bodensee um weitere drei Jahre (2025-2027);
Anfrage des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für einen Entscheidungstermin am 13. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/213
Ö 11
ZukunftsEntdeckerTage 2023;
Neues Exkursionsangebot für Schulklassen zu den Zukunftsthemen Energie, Mobilität, Klima und Nachhaltigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/233
Ö 12
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 12.1
Entwidmung der K 6113 zwischen Raithaslach und Heudorf;
Aktueller Sachstand
 
Ö 12.2
Überführung des JugendticketBW in ein rabattiertes Deutschlandticket;
Anfrage Kreisrat Storz
 
Ö 12.3
Grundlagenvereinbarung zur Finanzierung der Betriebskosten des durchgebundenen Spangenzuges von St. Gallen nach Basel;
Aktueller Sachstand
 
Ö 12.4
Aus- und Neubau der B33 zwischen Allensbach und Konstanz;
Mögliche Übertragung der Projektleitung an die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges)
 
Ö 12.5
Optimierung des ÖPNV-Fahrplans für das Fahrplanjahr 2023/24;
Anfrage Kreisrat Schmid
 
Ö 12.6
Unterrichtung zur Mobilfunkversorgung;
Anfrage Kreisrat Dr. Geiger
 
Ö 13
Aufgaben des Betriebsausschusses EVU "seehäsle"
 
Ö 13.1
Neubau Stellwerk seehäsle in Stockach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/202
Ö 13.2
Schienenstrecke Stahringen-Stockach (seehäsle);
Vergabe von Bauarbeiten zur Instandhaltung der Strecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/217
Ö 13.3
Weiterführung Infrastrukturvertrag seehäsle für 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/203
Ö 13.4
Finanzbericht EVU seehäsle für das Wirtschaftsjahr 2023;
Halbjahresbericht 30. Juni 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/218
Ö 13.5
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 14
Aufgaben des Betriebsausschusses "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz"
 
Ö 14.1
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Landkreis Konstanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/189
Ö 14.2
Deponie Konstanz-Dorfweiher - Weiterbetrieb für Ablagerungen mineralischer Abfall/Bauschutt (DKII);
Vergabe weitere Fachingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/211
Ö 14.3
Finanzbericht "Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz" für das Wirtschaftsjahr 2023;
Halbjahresbericht 30. Juni 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/214
Ö 14.4
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 14.4.1
Verabschiedung des Leiters des Abfallwirtschaftsbetriebs in den Ruhestand