Sitzung
KT/2022/136
Gremium
Kreistag
Raum
Konstanz, Großen Sitzungssaal des Landratsamts in Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz
Datum
24.10.2022
Zeit
14:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Internationale Bodensee Tourismus GmbH;
Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmandats bei der Internationalen Bodensee Tourismus GmbH (IBT GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/255
Ö 4
Einbindung der Bevölkerung bei der Umsetzung der Ergebnisempfehlungen des Gutachtens zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Konstanz mit leistungsfähigen Krankenhäusern und Krankenhauseinrichtungen;
Auswahl einer Agentur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/291
Ö 5
Vorstellung/Information über das in Radolfzell ansässige hebammengeleitete Gesundheitszentrum (HGZ) radofine;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/283
Ö 6
Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
Besetzung einer Grundstückskommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/235
Ö 7
Klimaschutz im Landkreis Konstanz
 
Ö 7.1
Monitor Energiewende;
Vorstellung der Aktualisierung für das Integrierte Klimaschutzkonzept
2022/284
Ö 7.2
Antrag der Freien Wähler;
ÖPNV der Zukunft 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/269
Ö 7.3
Antrag der Freien Wähler;
Kommunaler "Green Deal": Fit for 55

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/270
Ö 7.4
Klimaschutzpreis 2022;
Verleihung des ersten Klimaschutzpreises Landkreis Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/285
Ö 8
Migration und Integration im Landkreis Konstanz
 
Ö 8.1
Sachstand Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/231/3
Ö 8.2
Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten;
Errichtung von Leichtbauhallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/275
Ö 8.3
Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten;
Nutzung von kommunalen Hallen zur Notunterbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/281
Ö 8.4
Personelle Auswirkungen des Ukraine-Krieges;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/290
Ö 9
Kreishaushalt - Jahresabschluss 2021;
a) Vorlage des Jahresabschlusses
b) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
c) Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/257
Ö 10
Kreishaushalt 2022;
Budgetbericht zum 30. September 2022 (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/280
Ö 11
Haushalt des Landkreises Konstanz;
Einbringung des Entwurfs für 2023 (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/300
Ö 12
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Aktueller Projektstatus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/262
Ö 12.1
Neubau Berufsschulzentrum Konstanz;
Engpassmanagement - Umgang mit Kostenabweichungen bei Ausschreibungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/264
Ö 13
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Sachstandsbericht Projektstatus und Abschluss Vorentwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/277/1
Ö 13.1
Atemschutzübungsanlage in Rielasingen-Worblingen;
Vertrag mit der Gemeinde Rielasingen-Worblingen wegen Werkstattserviceleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/289
Ö 14
Richtlinien für die Gewährung von pauschalen Geldleistungen nach § 116 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/229
Ö 15
Fortschreibung des Teilhabeplans für erwachsene Menschen mit seelischen Behinderungen im Landkreis Konstanz (Psychiatrieplan);
Stand der Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/243
Ö 16
Eigenbetrieb EVU seehäsle;
Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/242
Ö 17
Bodensee Standort Marketing GmbH (BSM);
Weitere Ausrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/279/1
Ö 18
Bürgerfragestunde (ca. 17 Uhr)
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Digitalisierung im Landratsamt Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/267
Ö 19.2
Innovationslabor Hochrhein-Bodensee;
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/287
Ö 19.3
Atommüll-Endlager in der Schweiz
Standortvorschlag Nördlich Lägern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/302
Ö 20
Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche
 
Ö 20.1
Initiative für den Erhalt der Gäubahn bis zum Stuttgarter Hauptbahnhof - "Wir wollen zum Hauptbahnhof";
Bitte Kreisrätin Frank